des nordam-westfelischen Landtages. Sehr geehrte Damen und Herren aus der Kommunalpolitik, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landträte, liebe Parteifreunde, meine Damen und Herren, herzlichen Dank für die freundliche Begrüßung und lieber Herbert, herzlichen Dank für deine lieben Worte zu meiner Begrüßung. Darüber habe ich mich gefreut. Herzlichen Dank [applaus] lieber Henrik. Herzlichen Dank für deine Rede auch zum Auftakt des langsam beginnenden Wahlkampfes um die Landtagswahl im nächsten Jahr. Am 25. April wird in Nordrin-Westfalen im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Und ich will schon heute dir lieber Hendrik diesem Landesverband, meinem Landesverband zuagen, wir werden alles tun und wir werden mit ganzer Kraft bei dieser Landtagswahl dabei sein, Sie und euch unterstützen und dafür sorgen, dass das Land Nordrin-Westfalen auch im nächsten Jahr in guten Händen bleibt. [applaus] [applaus] Nordrin-Westfalen, liebe Freundinnen und Freunde, von dem die Gründung der CDU ausging, dass das industrielle Herz der Bundesrepublik Deutschland und in Wahrheit der ganzen Europäischen Union ist, dieses Land hat eine überragende Bedeutung für die Zukunft des ganzen Landes, auch der gesamten Europäischen Union. Was in Nordrin-Westfalen gelingt, kann in Deutschland gelingen und was in Deutschland gelingt, gelingt in Europa. Und deswegen werden wir mit so großem Nachdruck dafür sorgen, dass auch im nächsten Jahr die Stimmung gut ist, die Voraussetzungen gut sind, um in diesem Bundesland, unserem Bundesland weiter gut zu regieren. Denn liebe Freundinnen und Freunde, es ist genauso wie du es gesagt hast, lieber Hendrik. Wir leben in außergewöhnlich herausfordernden Zeiten, aber die Erfolgsgeschichte unseres Landes, der Bundesrepublik Deutschland, sie ist nicht auserzählt. Uns ist viel gelungen. Wir haben gemeinsam viel hinbekommen. Deutschland hat sich aus Krisen, aus wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krisen immer wieder herausgearbeitet. Und ich bin und bleibe der festen Überzeugung, die Stärke der Demokratie und die Stärke einer freiheitlichen Gesellschaft liegt vor allem darin, Herausforderungen zu erkennen, sie beim Namen zu nennen und dann auch mit Reformen und Veränderungen auf diese Herausforderungen zu reagieren. Und genau das tun wir. Und wir, liebe Freundinnen und Freunde, wer denn, wenn nicht wir, die Deutschen, die schon so oft gezeigt haben, was in ihnen steckt? Wer, wenn nicht wir, könnte aus diesen Herausforderungen jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen? Diese Erfahrungen, auch diese Stärken nutzen wir jetzt, denn Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen, auch vor Entscheidungen, die jetzt keinen Aufschub mehr dulden. Die von mir geführte Bundesregierung stellt sich diesen Fragen. Wir treten den Beweis an, dass die politische Mitte Lösungen finden, Kompromisse erarbeiten und das Land auch reformieren kann. Das tun wir jetzt, wir CDU, CSU und SPD gemeinsam. Wir treten Stück für Stück den Beweis an, dass wir eine wirkliche Reformkoalition sind für Deutschland. Liebe Freundinnen und Freunde, [applaus] wir arbeiten dafür, die Fundamente unseres Landes zu erneuern, zu stärken und auf diesen Fundamenten etwas aufzubauen, das für die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte bestand hat. Es geht um nicht mehr und um nicht weniger als die Zukunft unseres Sozialstaates. Es geht um wettbewerbsfähige Arbeitsplätze. Es geht um ein gerechtes Steuersystem und es geht nicht zuletzt um einen Staat, der seinen Aufgaben wieder verlässlich und effizient nachkommt. Liebe Freundinnen und Freunde, kurzum. Es geht darum, dass wir in unserem Land auch in Zukunft gemeinsam erfolgreich wirtschaften und in Freiheit und in Frieden leben können. Und lassen Sie mich an dieser Stelle sagen, es wird ja oft gefragt, wofür macht ihr das alles? Was ist sozusagen die Vision? Was ist das übergeordnete Ziel? Nun, ich will Ihnen das versuchen mit meinen Worten zu sagen. Nach 80 Jahren in Freiheit, in Frieden, im Wohlstand mit einem immer weiter ausgebauten Sozialstaat geht es jetzt auch und vor allem darum, den jungen Menschen in unserem Land genau diese Perspektive zu eröffnen, die wir ja, die Älteren, das große Glück gehabt haben, gehabt zu haben, nämlich die Perspektive auch weitere Jahre und Jahrzehnte in Deutschland im Freiheit, im Frieden und im Wohlstand zu leben. Darum geht es, darum kämpfen wir und das ist das Wichtigste, was wir gemeinsam in den nächsten Jahren erreichen [applaus] müssen. [applaus] Denn diese denn diese junge Generation, die fragt uns heute, werden wir noch gute Arbeit finden? Können wir uns noch ein Eigentum aufbauen? ein Eigenheim bauen, können wir noch Familien gründen und können wir, wenn es notwendig ist, einem funktionierenden Sozialstaat auch in Zukunft vertrauen. Gibt es Freiheit, Frieden und Wohlstand auch für die junge Generation? Und wer wüsste das besser als wir, liebe Freundinnen und Freunde? Freiheit, Frieden, Wohlstand kommen nicht von selbst. Es sind politische Grundentscheidungen, die dafür getroffen werden müssen. Sie sind getroffen worden vor 70, 80 Jahren. Wir feiern in diesem Jahr den 150. Geburtstag von Konrad Adenauer und wir wissen nicht nur in Nordran-Westfalen, was wir Konrad Adenauer als dem ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland verdanken. Es waren seine Richtungsentscheidungen, seine wesentlichen Grundentscheidungen, die Bundesrepublik Deutschland nach Westen zu öffnen, sie zurückzuführen in die zivilisierte Völkergemeinschaft. Mit Ludwig Ehr soziale Marktwirtschaft in Deutschland zu begründen. Alles andere als unumstritten. Das war doch nicht selbstverständlich. Das musste im politischen Meinungskampf erstritten, errungen werden. Das musste durchgesetzt werden auch in der jungen Bundesrepublik Deutschland. Und genau darum geht es heute wieder, Grundentscheidungen zu treffen, Freiheit zu sichern, Frieden zu ermöglichen, Wohlstand auch als Perspektive zu eröffnen. Und das geht nur mit leistungsfähigen Unternehmen, das geht nur mit gut ausgebildeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Und wir wissen gerade heute, das ist alles nicht mehr selbstverständlich. Jetzt müssen wir wieder Grundentscheidungen treffen. Und liebe Freundinnen und Freunde, ich habe das in vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Besuchern in Berlin bei mir zu Hause immer wieder gehört. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt nicht Reformen per se ab. Sie sind bereit so solche Reformen mitzugehen, aufzunehmen. Sie wissen, dass das auch Zeit braucht. Sie wissen, dass es manchmal etwas länger dauert, bis sich positive Wirkungen einstellen. Aber wer den Menschen Veränderungen abverlangt und wir tun das, der muss offen sagen, was sich ändert, warum es sich ändern muss und wer davon betroffen sein wird. Und in diesem Sinne bleibt es für uns die wichtigste Leitlinie. Es muss gerecht zugehen und es muss jeder seinen Beitrag leisten. Ich bin froh, dass wir gerade in den vergangenen zwei Wochen in diesem Sinne große Fortschritte in Berlin erzielt haben. Mein Dank gilt an dieser Stelle ganz ausdrücklich und stellvertretend für viele weitere, aber ich will die beiden schon gerne nennen. Jens Spahn und Karsten Linnemann, die an dieser Aufgabe wirklich in ganz außergewöhnlicher Weise beigetragen haben. Ihr beide seid mit die Verursacher dieses Erfolgs. Ja, ihr seid beide mit diejenigen, die dazu beigetragen haben, das zu erreichen, was wir in den letzten zwei Wochen erreicht haben. Herzlichen Dank. Herzlichen Dank an euch beide. [applaus] [applaus] Wir haben beschlossen, jetzt eine sehr umfassende Rentenreform auf den Weg zu bringen. Liebe Freundinnen und Freunde, die Alterssicherungskommission hat Vorschläge gemacht, die möglicherweise das schwierigste Reformprojekt unserer Zeit, zumindest das schwierigste Reformprojekt in der Sozialpolitik umfassen. Sie hat diese Vorschläge einstimmig und substantiell unterbreitet. Und so wie wir es in der Bundesregierung beschlossen haben, will ich es auch hier noch einmal sagen. Wir werden das als Paket umsetzen, weil diese Vorschläge richtig sind, weil sie in die richtige Richtung zeigen, weil sie mit einer zusätzlichen kapitalgedeckten, individualisierten Rente einhergehen. Das ist eine zentrale Weichenstellung und die Perspektive ist die. Es wird nicht mehr diesen Trend geben. Immer höhere Beiträge, immer geringere Leistungen. Es wird umgekehrt. Der Beitragssatz im Umlagesystem steigt perspektivisch nicht mehr. Er sinkt perspektivisch sogar. Und das Versorgungsniveau sinkt nicht mehr, sondern es wird in den 40er und 50er Jahren steigen. Und liebe Freundinnen und Freunde, daran sehen Sie schon an diesen Zahlen. Wir machen nicht Politik für eine Wahlperiode. Wir machen Politik gerade in der Alterssicherung für die nächste Generation. Und das ist die Aufgabe von keiner Partei so sehr angenommen wie von uns, der christlichdemokratischen Union. [applaus] [applaus] Wir werden wir werden in der nächsten Woche im deutschen Bundestag und lieber Henrik, ich hoffe auch im Bundesrat, die Reform der Krankenversicherung beschließen. Wir schaffen damit Sicherheit für alle. Wir sorgen für Beitragsstabilität und wir halten Gesundheit in Deutschland bezahlbar. Auch dies wird eine der großen Sozialstaatsreformen unserer Zeit sein. Wir schließen im übrigen damit Milliarden Lücken und was für die gesetzliche Krankenversicherung gilt, gilt auch für die Pflegeversicherung. Wir werden mit der Einkommenssteuerreform Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen entlasten. Insbesondere Familien. Die Zahlen haben Sie in der letzten Woche alle gehört. Eine berufstätige Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Einkommen von rund 60.000 1000 € im Jahr wird um ungefähr 600 € im Jahr entlastet werden. Ja, wir hätten uns natürlich gerne mehr gewünscht, liebe Freundinnen und Freunde, aber einigermaßen stabile und solide Staatsfinanzen sind auch eine wichtige Botschaft, gerade für Familien mit Kindern, die wollen, dass dieser Staat bezahlbar bleibt und dass wir es vor allem nicht mit Inflationsraten zu Lasten der Beschäftigten und zu Lasten der Familien ausgleichen. Wir flexibilisieren, [applaus] wir flexibilisieren, wir flexibilisieren den Arbeitsmarkt. Die sogenannte sachgrundlose Beschäftigung kann jetzt für 48 Monate in Anspruch genommen werden. Sie kann sogar innerhalb dieser Frist sechsm verlängert werden. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde und Freunde, das ist eine wichtige Botschaft, insbesondere an die Startups, an die jungen Unternehmen, an expandierende Unternehmen, die noch nicht genau wissen, ob diejenigen, die Sie heute einstellen, morgen noch einen sicheren Arbeitsplatz behalten können. Wir tun das, um gerade diesen jungen Unternehmen zu helfen. Und lassen Sie mich die Zahl sagen. Im letzten Jahr, im Jahr 2025 sind in Deutschland über 3500 Startups gegründet worden. Das ist die höchste Zahl an Unternehmensgründungen von jungen, meist jungen Menschen, die es in Deutschland jemals gegeben hat. Junge Menschen gründen doch keine Unternehmen, wenn sie voller Pessimismus in die Zukunft schauen. Das tun sie doch nur, wenn Sie das Gefühl haben, dass diese Bundesrepublik Deutschland ihnen eine Chance eröffnet, mit ihren neuen Ideen, mit ihren neuen Geschäftsideen auf den Markt zu kommen, Geld zu verdienen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen. Denen wollen wir auch durch diese Veränderungen im Arbeitsmarkt eine gute Chance geben. Und in dieser Woche, genau am Mittwoch, ist so, wie wir es versprochen haben im letzten Bundestagswahlkampf, das Bürgergeld abgeschafft worden. Liebe Freunde und Freunde, das Bürgergeld ist Geschichte seit Dienstagabend dieser Woche und an die Stelle getreten ist, [applaus] an die Stelle getreten ist, eine neue Grundsicherung, die dem Grundsatz und dem Vorrang der Beschäftigung wieder zur Geltung verhilft. Das heißt, wir werden jetzt ganz systematisch auch dafür sorgen, dass unser Arbeitsmarkt wieder in Schwung kommt und wir werden noch in diesem Monat einen Aktionsplan zur Bekämpfung des Sozialleistungsmissbrauchs vorlegen. Ich sehe hier in unseren Reihen Thomas Kuufen und ich will es hier sehr deutlich sagen. Es ist auch deinem Einsatz, lieber Thomas zu verdanken, dass wir dieses Thema jetzt endlich in der Bundesregierung anpacken. Du hast es in fast jeder Bundesvorstandsitzung immer wieder zur Sprache gebracht und darauf hingewiesen, dass wir mehr tun müssen. Genau das tun wir jetzt für viele Kommunalpolitiker hier im Raum, für viele Kommunalpolitiker in ganz Deutschland [applaus] war dies ein wichtiges Thema. Wir machen das jetzt. Wir packen es an. Wir setzen unsere Versprechungen um. Überhaupt die Kommunalpolitik. Liebe Freundinnen und Freunde, auch hier ein herzliches Dank an die Länder, insbesondere an dich, lieber Henrik. Du hast uns manchmal ein bisschen genervt mit Veranlassungskonnexität, aber wir haben jetzt eine neue [applaus] [applaus] Wir haben wir haben nicht zuletzt dank deiner Initiative seit der vorletzten Woche eine neue Verabredung zwischen Bund und Ländern. über neue Bundesgesetze, neue Leistungsgesetze, die die Länder und vor allem die die Kommunen belasten könnten. Der Grundsatz gilt, wer anschafft, zahlt und deswegen ist das die gute Botschaft vor allem an die Kommunalpolitiker. Wir werden in Zukunft keine Leistungsgesetze im Bund mehr machen. Wir werden keine Leistungsgesetze mehr machen, die wir nicht gleichzeitig mit einer entsprechenden finanziellen Ausstattung für die Kommunen versehen. Ihr könnt euch darauf verlassen, dass der Bund zu dieser Zusage steht. Liebe Freundinnen und Freunde aus der Kommunalpolitik, [applaus] im übrigen, es gibt auch für uns im Land gute Vorbilder. Das Land Nordran-Westfalen ist nach der Verabredung der föderalen Modernisierungs und Digitalisierungsagenda vorangegangen. Hat die Beweislast umgekehrt. Du hast es in deiner Rede gerade gesagt, lieber Hendrik und dafür gesorgt, dass sämtliche Berichtspflichten abgeschafft werden, wo nicht der Nachweis erbracht wird, dass sie gebraucht werden. Und damit liegt die Nachweispflicht bei den Ministerien, bei den Behörden, die begründen müssen, warum etwas aufrechterhalten bleibt, was wir in der Vergangenheit alle mal gemeinsam eingeführt haben. Wir sind also auf dem Weg zurück zu einem schlanken, effizienten Staat. Ja, ich gehe noch einen Schritt weiter. Wir sind auf dem Weg zurück zum Vertrauensprinzip, liebe Freundinnen und Freunde. Und dieses Vertrauen in den in die Menschen, das ist der Kern unserer Politik. Deswegen schaffen wir Bürokratie ab. Deshalb wollen wir den Menschen Eigenverantwortung zurückgeben. Wir wollen von einer Misstrauensgesetzgebung des Staates zu einer Vertrauensgesetzgebung des Staates kommen. Das leitet uns bei allen Entscheidungen, die wir in diesen Tagen und Wochen [applaus] in Deutschland treffen. Liebe Freundinnen und Freunde, darum geht es jetzt. Es geht darum, das zu erhalten und neu zu ermöglichen, was wir ohne Veränderung nicht werden bewahren können. Wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit, Generationerechtigkeit und einen handlungsfähigen Staat. Diese Aufgabe nehmen wir in Berlin an. Ich sehe unsere Stärken jeden Tag vor mir. Deutschland hat engagierte, gut ausgebildete, Beschäftigte, gut ausgebildete Handwerker, Pflegekräfte, Ingenieure, Wissenschaftler. Wir haben Spitzen Ideen, kluge Menschen, weltweit führende Grundlagenforschung. in allen Landesteilen eine unglaublich tiefe Expertise und Deutschland hat starke Unternehmen und eine Tradition der sozialen Marktwirtschaft, die über Jahrzehnte Wohlstand, Stabilität und Zusammenhalt ermöglicht hat. Wir stellen jetzt die Weichen gemeinsam richtig, dann kann Deutschland in wenigen Jahren wieder deutlich anders aussehen, schneller, stärker und ja auch wieder ein bisschen selbstbewusster mit mehr Vertrauen nicht nur in den Staat, sondern auch in uns selbst. Die besten Jahre [räuspern] Deutschlands liegen nicht hinter uns, liebe Freundinnen und Freunde. Es liegen, wenn wir es richtig machen, sehr gute Jahre vor uns. Und genau darum geht es jetzt. [applaus] Genau darum geht es jetzt, [applaus] den Weg weiterzugehen, den Weg weiterzugehen mit gemeinsam mit Gemeinsinn und Optimismus, mit Durchhaltevermögen, mit Geduld und auch mit der Unterstützung, die wir gegenseitig brauchen. Und mit dieser Zuversicht und mit diesem Gemeinsam, liebe Freundinnen und Freunde, ist die Union unschlagbar. Damit ist unser Land unschlagbar und mit dieser Zuversicht und diesem Gemeinsinn bringen wir unser Land wieder auf Kurs. Dar hat die CDU Nordrin-Westfalen nicht nur im Land, sondern auch in Berlin einen großen Anteil in der Bundestagsfraktion und in der Bundesregierung. Und liebe Freundinnen und Freunde, lassen Sie mich schließen mit einem Satz von einem großen Literaturnobelpreisträger, der vor gut 100 Jahren den Literatur und Nobelpreis bekommen hat. Der Mann heißt George Bernard Shaw. hat einmal gesagt, diejenigen, die glauben, es geht nicht, werden gebeten, diejenigen nicht zu stören, die es trotzdem versuchen. Ja, liebe Freundinnen und Freunde, [applaus] [applaus] liebe Freundinnen, Freunde, man kann es [applaus] wir kommen vom Land und deswegen kann man es auch etwas deutlicher sagen. Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker wegtreten. Wir gehen mit Zuversicht und Optimismus an die Arbeit und wir bringen unser Land wieder auf Kurz. Herzlichen Dank, liebe Freundinnen und Freunde. [applaus] Vielen Dank. [applaus] Danke [applaus] [applaus] lieber Friedrich, ganz ganz herzlichen Dank. [applaus] Dieser optimistische Sound, optimistisch, zuversichtlich, kämpferisch und in der festen Sicherheit die besten Jahre liegen vor uns. Das hat Freude gemacht zuzuhören. Der Paulia hat heute morgen ein paar