AfD-Fraktion Bundestag – YouTube
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🤖 Zusammenfassung
In einer Bundestagsrede kritisiert ein AfD-Abgeordneter die im Juli erfolgte automatische Diätenerhöhung für Bundestagsmitglieder. Er wirft Union und SPD vor, die fast 500 Euro höheren Bezüge zunächst problemlos eingestrichen zu haben, während Bürger jeden Euro umdrehen müssten. Erst öffentlicher Druck und die AfD hätten Schwarz-Rot zu einem nachträglichen, komplizierten Korrekturentwurf gezwungen, der zudem handwerkliche Mängel aufgewiesen habe. Die AfD fordert daher die Abschaffung des automatischen Anpassungsmechanismus: Künftig solle eine Diätenerhöhung nur nach offener Debatte und ausdrücklichem Bundestagsbeschluss möglich sein. Zudem legt sie einen Entwurf vor, der Regierungsmitgliedern freiwillige Verzichte auf Teile ihrer Bezüge ermöglichen soll. Der Redner nutzt den Vorfall für eine populistische Selbstdarstellung als anständige Volksvertreter und appelliert an die Annahme der Anträge. Anschließend erhält der SPD-Abgeordnete Tim Klüssendorf das Wort.
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📜 Transkript
[applaus] Danke. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, es ist passiert, alle Abgeordneten des deutschen Bundestages haben im Monat Juli die automatische Diätenerhöhung überwiesen bekommen, fast 500 € mehr, wir haben es gehört. Wir alle haben also genau die Erhöhung erhalten, über die seit Monaten diskutiert wird. Fast alle waren sich schon längst einig, dass die Erhöhung unpassend ist. Nur Union und SPD hatten kein Problem damit 500 € mehr einzustreichen, während die Bürger draußen jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Über entsprechende Anträge der Opposition wollten sie im Ausschuss gar nicht reden, denn mit demokratischen Prozessen tun sie sich schwer. Das merken wir in der letzten Wochen. Erst als der Druck von der Straße und von uns von der AfD zu groß wurde, hat Schwarzrot eingelenkt, aber es war zu spät. Alle Abgeordneten haben die Erhöhung erhalten, meine Damen und Herren. Daher mussten sie jetzt hier einen unnötig komplizierten Gesetzewurf einbringen, damit diese Erhöhung im August wieder verrechnet wird. Und dieser Entwurf war auch noch handwerklich schlecht gemacht. War der zu kompliziert? Ein gravierender Fehler. Herr Klüsendorf, fragen Sie mal Ihren Kollegen Fechter, der war bei der Sitzung dabei, konnte nur korrigiert werden, weil die AfD rechtzeitig auf den Fehler hingewiesen hat. Mit der AfD wäre das nicht passiert, meine Damen und Herren. Wir haben schon vor über einem Jahr gefordert und schon viele Jahre zuvor Schluss mit dem Automatismus, keine heimlichen Gehaltserhöhung mehr für Abgeordnete. Unser Gesetzentwurf ist eindeutig. Künftig darf es mehr Geld für Abgeordnete geben, aber nur noch, wenn der Bundestag offen darüber debattiert und ausdrücklich zustimmt. Das ist transparent. Das ist ehrlich, meine Damen und Herren. Ja, und wir legen auch noch einen zweiten Entwurf vor. Es ist schon angesprochen worden. Erschafft die Möglichkeit, dass Mitglieder der Bundesregierung auf Teile ihrer Bezüge verzichten können. Denn wer von den Bürgern ständig Opfer und Verzicht verlangt, muss bei sich selber anfangen. Meine Damen und Herren, den sonst ist alles nur leeres Gerede. Ja, genau von Ihnen. Die AfD will auch hier einen anderen Stil. Keine Selbstbedienung, sondern Anstand. Wir bringen die Politik zurück zu den Menschen, denn wir sind Volksvertreter und wir werden vom Volk bezahlt. Stimmen Sie unseren Gesetzen würfen zu und zeigen Ihnen zeigen Ihnen Entschuldigung zeigen, dass Ihnen die Menschen am Herzen liegen und sie ihre Aufgabe ernst nehmen und das sollten Sie wirklich mal beherzigen. Gerade Sie Herrner. Danke schön. [applaus] Für die SPD Fraktion hat jetzt das Wort der Abgeordnete Tim Klüssendorf. [applaus] Frau Präsidentin, lieber Kollegung
📊 Link-Infos
| URL | https://www.youtube.com/watch?v=SsYYYJxDPbc |
| Titel | Politik erhält heimlich 500 Euro mehr! Peter Bohnhof – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag |
| Kategorien | BulkNews, AfD-Fraktion Bundestag |
| Hinzugefügt | 2026-07-17 19:20:05 |
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