ZDFheute Nachrichten – YouTube
| Kanal-Aufrufe | 0 |
| Kanal | https://www.youtube.com/channel/UCeqKIgPQfNInOswGRWt48kQ |
🔗 https://www.youtube.com/watch?v=Yi5jrXp2VDs
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitagmorgen über seine Kabinettsumbildungen informiert. Neue Namen nannte der Kanzler dort nicht. Zuvor war über eine Abberufung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) spekuliert worden.
Bei der Pressekonferenz in Berlin waren mehrere der Politiker anwesend, die Merz nun mit neuen Aufgaben betraut. Merz dankte seinem bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU); er habe einen "ganz erheblichen Anteil" an den Reformbemühungen der Bundesregierung, sagte Merz.
_____
Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren.
Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen.
Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf https://www.ZDFheute.de/.
#merz #kabinett #regier
🤖 Zusammenfassung
Bundeskanzler Merz kündigte im Garten des Kanzleramts Kabinettsumbesetzungen an: Thorsten Frei verlässt das Kanzleramt und soll neuer CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender werden. Seine Nachfolgerin als Kanzleramtsministerin wird Nina Wagenknecht, bisher Gesundheitsministerin; Merz hob hervor, erstmals führe eine Frau das Amt. Karsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsministerium, Philipp Amthor wird Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen. Weitere Änderungen blieben vage; die erwartete Ablösung von Verkehrsminister Patrick Schnieder wurde nicht bestätigt. Die ZDF-Korrespondentin vermutet, die Nachfolge sei noch ungeklärt. Merz begründete die Wechsel mit Reformenergie und personeller Vielfalt. Er dankte außerdem Michael Meister für dessen bisherige Arbeit. Die fehlerhafte Transkription nennt ihn „März“, spricht von „Nina Wen“/„Wagen“ und „Foxwirtschaft“ statt Volkswirtschaft.
Summary created by "LinkBuster-KI HAL8999 – Status READY!!"
📜 Transkript
Meine Damen und Herren, schönen Morgen. Freue mich sehr, dass Sie zu einer für Sie frühen Morgenstunde zu uns kommen. Herzlichen Dank. Ich möchte Sie heute über äh einige Personalentscheidungen informieren, die ich in den letzten Tagen getroffen habe. Diese Entscheidungen betreffen ausschließlich das Bundeskabinett. Über weitere Entscheidungen in der Partei werden wir in den nächsten Tagen beraten. Wenn die Gremien der CDU getagt haben, werde ich sie bekannt geben. Ich will an dieser Stelle aber zunächst ganz herzlich Thorsten frei danken. Er hat als Bundesminister für besondere Aufgaben und als Chef des Bundeskanzleramtes wirklich sehr gute Arbeit geleistet. Er begleitet mich jetzt äh in diesem Amt seit dem Beginn der Wahlperiode, aber auch schon in der letzten Wahlperiode des deutschen Bundestages als erster parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Ich bin ihm dankbar für die Arbeit, die er geleistet hat in der Fraktion hier im Haus in der Regierung. Torsten Frei hat einen ganz maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und an der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge, die wir erzielt haben in den letzten Wochen, insbesondere sind auch sein Verdienst. Ich will es ausdrücklich sagen. Ich freue mich, dass Markus Söder und ich uns sehr schnell verständigen konnten, ihn auch vorzuschlagen als den neuen Vorsitzenden der CDU CSU Bundestagsfraktion und wir werden ihn am nächsten Mittwoch dann in der Sondersitzung der Fraktion auch wählen. Ich freue mich, dass ich als Nachfolgerin gewinnen kann Nina Wen. Sie wird diese Aufgabe übernehmen als Chefin des Bundeskanzleramtes und als Bundesministerin für besondere Aufgaben mit ihr. wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als äh die äh Chefin des Bundeskanzleramtes. Ich freue mich sehr darüber, dass sie bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen. Nina Wagen hat in den vergangenen Monaten in der Bundesregierung als Gesundheitsministerin gezeigt, dass sie ein Ministerium führen, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann und dass sie auch vielfältige Themen in ihrer ganzen Komplexität beherrscht. Nina Wagen ist zudem eine harte Verhandlerin. Das haben alle gemerkt, die mit ihr in den letzten Monaten zu tun hatten. Sie ist durchsetzungsstark und sie ist auch in den sicherheitspolitischen Themen zu Hause, die ja hier im Haus auch äh koordiniert werden. Sie wird damit in der täglichen Regierungsarbeit eine der wichtigsten, wenn ich die wichtigste Stütze für mich sein und die wichtigste Ansprechpartnerin. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Wir beide kennen uns auch seit vielen Jahren und ähm wir arbeiten ja ohnehin nicht nur in der Regierung, sondern auch in der Partei zusammen als gewähltes Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands, als Vorsitzende Frauenunion und als langjährige Parlamentarierin kennt sie die politischen Abläufe und die Themen bestens. Nina, noch einmal, ich freue mich wirklich sehr, dass wir diese Zusammenarbeit jetzt in neuer Zusammensetzung fortsetzen können. Es freut mich, dass Karsten Linnemann meiner Bitte gefolgt ist und das Amt des Bundesgesundheitsministers übernehmen wird. Das Ministerium ist zu einem zentralen Ressort in den Reformbemühungen meiner Regierung geworden notwendigerweise. Ich will allerdings auch hinzufügen, Karsten Lindemann übernimmt ein Ministerium, das für den am schnellsten wachsenden Sektor unserer Folkswirtschaft steht. Der gesamte Gesundheitssektor, den wir ja leider viel zu häufig als reinen Kostenfaktor betrachten, ist ein ganz wesentlicher Teil unseres gesellschaftlichen Lebens. Gesundheit, Pflege, Vorsorge für das Alter sind das eine, aber eine gut funktionierende Industrie, äh die angefangen von der pharmacezeutischen Industrie über die Medizintechnik bis hin zu vielen anderen Themen, Einrichtungen, Krankenhäuser sind ein großer und ich sage es noch einmal der am schnellsten wachsende Teil unserer Foxwirtschaft und auch dafür wird Karsten Linemann die Verantwortung übernehmen und mit der Pflegereform Form und weiteren strukturellen Reformen. In der Gesundheitsholtik werden nun wirklich große Reformvorhaben dieser Wahlperiode umgesetzt. Wir müssen den Reformkurs beibehalten und dafür braucht es einen Minister, der standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind. Ksten hat im übrigen bereits in den Koalitionsverhandlungen den Gesundheitsbereich verantwortet. Er hat im Koalitionsausschuss die Themen alle mitverhandelt. Er weiß also, wovon er spricht. Schließlich für heute die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind in einem föderalen Staat von größter Bedeutung. Unser föderaler Staat funktioniert nur, wenn Bund und Länder gut zusammenarbeiten. Sie wissen, dass ich mich von Anfang an darum bemüht habe und unverändert darum bemühe, mit den Ländern im föderalen Staat ein gutes Auskommen zu haben, eine gute gemeinsame Politik zu machen. Ich werde deshalb Philip Amtor zum neuen Staatsminister für die Bundländerbeziehungen im Kanzleramt ernen und er wird mitbringen seine Erfahrungen aus der Modernisierungs- und Digitalisierungsagenda des Ministeriums, dem er bisher als parlamentarischer Staatssekretär angehört hat und er wird mitbringen in das Bundeskanzleramt die Koordinierung in der gesamten föderalen Modernisierungsagenda. Zur Erinnerung, wir haben im Dezember des letzten Jahres in einer Ministerpräsidentenkonferenz die umfassendste föderale Digitalisierungs und Modernisierungsagenda beschlossen, die es jemals gab. Einvernehmlich mit allen Ministerpräsidenten, allen Ländern beschlossen. Vieles davon ist bereits auf dem Weg. Philip Amt wird es verantworten, die Koordinierung hier im Haus auch weiter voranzubringen. Er ist im übrigen mit den Chefs der Staatskanzleien in allen 16 Bundesländern gut vernetzt. Er ist äh ein guter Politiker und Parlamentarier, ist aber auch ein hervorragender Jurist und genau das braucht es an dieser Stelle bei diesen Themen. Auch dir lieber Philip, herzlichen Dank, genauso wie Karsten Linemann, euch beiden herzlichen Dank. Ich will die Gelegenheit nutzen, auch dem Kollegen Michael Meister für die geleistete Arbeit zu danken. Michael Meister ist ein Jahrzehnte erfahrener Parlamentarier. Er war mehrfach auch Staatssekretär, ein guter Kenner unseres föderalen Systems. Er wird auch im Parlament weiter seine Arbeit leisten. Ja, meine Damen und Herren, ich will heute auch dazu gleich äh mit hinzufügen, es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben. Darüber werde ich zu gegebener Zeit Sie informieren. Aber diese Entscheidungen brauchen nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit. Ähm das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind. Abschließend uns ist in den letzten 15 Monaten in der Bundesregierung sehr viel gelungen. Ich will allen Kabinettsmitgliedern, die dazu beigetragen haben und es waren alle im Kabinett, in der Bundestagsfraktion, auch in den Parteien sehr herzlich danken. Alle Personalentscheidungen, die ich Ihnen heute mitteilen kann, ordnen sich dieser Prinisse unter, nämlich weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen. Die Personalveränderungen folgen einer klaren Vorgabe. Wir wollen eine Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und mit Freude arbeitet und dabei die personelle Vielfalt unserer Gesellschaft und der Politik auch repräsentiert. Wir sind eine Reformregierung und wir wollen das auch weiter zeigen. Ja, in diesem Sinne will ich noch einmal den Kolleginnen und Kollegen sagen, herzlichen Dank für die Bereitschaft, neue Aufgaben zu übernehmen. Wir werden die Aufgaben jetzt in der Sommerpause sorgfältig vorbereiten und wir werden dann nach den parlamentarischen Sommerferien mit neuem Schwung starten und die großen Reformprojekte umsetzen, die wir uns vorgenommen haben. Wir haben viel erreicht, aber es ist auch noch viel zu tun. Ich freue mich in dem Team der Regierungsmannschaft, die jetzt in Thailand neu zusammengesetzt wird, diese Arbeit weiterzuleisten. Herzlichen Dank, Nina. So weit also Bundeskanzler März live aus dem Garten des Kanzleramts. Die Pressekonferenz geht noch weiter, werden Fragen von Journalisten gestellt. Das können Sie auf der ZDF heute verfolgen. Es war interessant. Er hat zum einen Thorsten Frei gedankt als Kanzleramtsminister, der ja Fraktionschef wird. Er hat Nina Wen als Kanzleramtsministerin eingeführt. Er hat gesagt, sie hat gezeigt, dass dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann. Karsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Philip Amtor wird künftig im Kanzleramt für die Bundländerkoordination zuständig sein und eine Personalie, die wir fast erwartet hätten, weil es heute morgen viele Medienberichte darüber gab, dass auch Patrick Schnieder von der CDU, der Bundesverkehrsminister seinen Posten räumen muss. Diese Personalie hat er noch nicht genannt. Genau. Also er hat im Grunde das Personalpaket bestätigt, wie es jetzt berichtet wurde, aber heute morgen haben mehrere Medien eben gemeldet, Patrick Schnieder muss gehen. Dazu haben wir jetzt in der Pressekonferenz im Garten des Bundeskanzleramtes aber nichts gehört und wir wollen deswegen nachfragen bei unserer ZDF Hauptstadkorrespondentin Christiane Hüpscher, die weiter bei uns im Studio ist. Christiane, also keine Bestätigung, dass Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister seinen Posten räumen muss. Wie schätzt du das ein? Ja, das war interessant. Damit haben wir tatsächlich alle gerechnet. Ich halte es auch nach wie vor für ziemlich gesichert, dass Patrick Schnieder gehen muss. Äh, aber offensichtlich ist die Nachfolge nicht geklärt. Es schwirten heute morgen Namen durch das politische Berlin, aber offensichtlich sind die nicht bestätigt. Äh, haben vielleicht nicht zugesagt, man weiß es nicht. Ähm, und deswegen hat der Kanzler sich da jetzt noch nicht dazu geäußert. Ich denke, dass wir da zeitnah was Neues hören werden. Fakt ist, diese ganze Regierungsumbildung kommt nicht aus dem Nichts. Äh, Friedrich Merz hatte das schon seit längerem vor. Es war wohl eigentlich für äh September geplant nach den Wahlen im Osten. Ähm jetzt musste das wegen Spanen alles ein bisschen schneller gehen. Christian, es war interessant, wie der Bundeskanzler seine neue Kanzleramtsministerin vorgestellt hat im Garten des Kanzleramts vor der Hauptstadtpresse. Er hat sie eine harte Verhandlerin genannt, die auch in sicherheitspolitischen Themen zu Hause ist und er hat sehr betont, dass es die erste Frau im Kanzleramt ist. Ja, absolut. Das ist wirklich ein Novum. Äh, das kann sie sich absolut auf die Fahen äh schreiben. Äh, sie gilt als sehr durchsetzungsstark. Sie hat eben, wie er das auch gesagt hat, der Bundeskanzler, die erste Gesundheitsreform äh sehr erfolgreich und sehr schnell und geräuschlos durch das Kabinett und den Bundestag gebracht. Jetzt darf man nicht vergessen, Teil 2 kommt noch, das ist die Pflege, das ist vielleicht sogar der härtere Brocken und den äh erbt jetzt Karsten Linnemann und ähm der ist gilt jetzt nicht als ausgewiesener Gesundheitsexperte bisher, aber als Sozialexperte, da gehört das ja irgendwie mit rein und alle gehen davon aus, dass er sich da jetzt reinstürzen wird. Er sagt ja immer so schön jetzt endlich mal machen. Das kann er jetzt kann er beweisen an der neuen Stelle muss er. Christian Hübscher war das. Vielen Dank für deine Einschätzung zum Personalpaket des Bundeskanzlers heute morgen im ZF Morgmagazin.
📊 Link-Infos
| URL | https://www.youtube.com/watch?v=Yi5jrXp2VDs |
| Titel | Kanzler Merz äußert sich zur Neuaufstellung des Kabinetts |
| Kategorien | BulkNews, ZDFheute Nachrichten |
| Hinzugefügt | 2026-07-24 13:37:12 |
| Mediendatei | Original-Medium ansehen · Lokale Kopie |
