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Thorsten Frei folgt Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion, Nina Warken soll neue Kanzleramtschefin werden und es gibt weitere Personalentscheidungen. Der Kanzler stellt sein neues Kabinett vor – jetzt im Livestream.
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🤖 Zusammenfassung
Das fehlerhafte Transkript einer Regierungserklärung kündigt mehrere Kabinettsrochaden an: Nina, zuletzt rund 14 Monate Bundesgesundheitsministerin, übernimmt eine neue Führungsaufgabe in der Regierungskoordination; Karsten Linnemann folgt ihr als Gesundheitsminister und soll Pflege- sowie Strukturreformen umsetzen. Philipp Amthor wird Staatsminister im Bundeskanzleramt für Bund-Länder-Beziehungen und soll die föderale Digitalisierungsagenda koordinieren. Michael Meister wird für seine bisherige Arbeit gedankt; weitere Umbesetzungen werden zu gegebener Zeit bekannt gegeben. Alle Redner betonen Demut, Vertrauen und den Reformkurs, bleiben dabei jedoch in allgemeiner Dankes- und Leitbildrhetorik. Zahlreiche Transkriptionsfehler erschweren eine eindeutige Zuordnung von Namen und Begriffen. Die Vorbereitung der Reformen soll während der Sommerpause erfolgen; das genaue neue Amt Ninas bleibt aus dem Transkript unklar.
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📜 Transkript
als Vorsitzende der Frauenunion und als langjährige Parlamentarierin kennt sie die politischen Abläufe und die Themen bestens. Nina, noch einmal, ich freue mich wirklich sehr, dass wir diese Zusammenarbeit jetzt in neuer Zusammensetzung fortsetzen können. Es freut mich, dass Karsten Linnemann meiner Bitte gefolgt ist und das Amt des Bundesgesundheitsministers übernehmen wird. Das Ministerium ist zu einem zentralen Ressort in den Reformbemühungen meiner Regierung geworden notwendigerweise. Ich will allerdings auch hinzufügen, Karsten Lindemann übernimmt ein Ministerium, das für den am schnellsten wachsenden Sektor unserer Folkswirtschaft steht. Der gesamte Gesundheitssektor, den wir ja leider viel zu häufig als reinen Kostenfaktor betrachten, ist ein ganz wesentlicher Teil unseres gesellschaftlichen Lebens. Gesundheit, Pflege, Vorsorge für das Alter sind das eine, aber eine gut funktionierende Industrie, äh die angefangen von der pharmazeutischen Industrie über die Medizintechnik bis hin zu vielen anderen Themen, Einrichtungen, Krankenhäuser sind ein großer und ich sage es noch einmal der am schnellsten wachsende Teil unserer Foxwirtschaft und auch dafür wird Karsten Linemann die Verantwortung übernehmen und mit der Pflegereform und weiteren strukturellen Reformen in der Gesundheitspolitik werden nun wirklich große Reformvorhaben dieser Wahlperiode umgesetzt. Wir müssen den Reformkurs beibehalten und dafür braucht es einen Minister, der standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind. Ksten hat im übrigen bereits in den Koalitionsverhandlungen den Gesundheitsbereich verantwortet. Er hat im Koalitionsausschuss die Themen alle mitverhandelt. Er weiß also, wovon er spricht. Schließlich für heute, die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind in einem föderalen Staat von größter Bedeutung. Unser föderaler Staat funktioniert nur, wenn Bund und Länder gut zusammenarbeiten. Sie wissen, dass ich mich von Anfang an darum bemüht habe und unverändert darum bemühe, mit den Ländern im föderalen Staat ein gutes Auskommen zu haben, eine gute gemeinsame Politik zu machen. Ich werde deshalb Philip Amtor zum neuen Staatsminister für die Bundländerbeziehungen im Kanzleramt ernen und er wird mitbringen seine Erfahrungen aus der Modernisierungs- und Digitalisierungsagenda des Ministeriums, dem er bisher als parlamentarischer Staatssekretär angehört hat und er wird mitbringen [gelächter] in das Bundeskanzleramt die Koordinierung in der gesamten föderalen Modernisierungsagenda. Zur Erinnerung, wir haben im Dezember des letzten Jahres in einer Ministerpräsidentenkonferenz die umfassendste föderale Digitalisierungs und Modernisierungsagenda beschlossen, die es jemals gab. Einvernehmlich mit allen Ministerpräsidenten, allen Ländern beschlossen. Vieles davon ist bereits auf dem Weg. Philip Amt wird es verantworten, die Koordinierung hier im Haus auch weiter voranzubringen. Er ist im übrigen mit den Chefs der Staatskanzleien in allen 16 Bundesländern gut vernetzt. Er ist äh ein guter Politiker und Parlamentarier, ist aber auch ein hervorragender Jurist und genau das braucht es an dieser Stelle bei diesen Themen. Auch dir lieber Philip, herzlichen Dank, genauso wie Karsten Lindemann, euch beiden herzlichen Dank. Ich will die Gelegenheit nutzen, auch dem Kollegen Michael Meister für die geleistete Arbeit zu danken. Michael Meister ist ein Jahrzehnte erfahrener Parlamentarier. Er war mehrfach auch Staatssekretär, ein guter Kenner unseres föderalen Systems. Er wird auch im Parlament weiter seine Arbeit leisten. Ja, meine Damen und Herren, ich will heute auch dazu gleich äh mit hinzufügen, es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben. Darüber werde ich zu gegebener Zeit Sie informieren. Aber diese Entscheidungen brauchen nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit. Ähm das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind. Abschließend uns ist in den letzten 15 Monaten in der Bundesregierung sehr viel gelungen. Ich will allen Kabinettsmitgliedern, die dazu beigetragen haben und es waren alle im Kabinett, in der Bundestagsfraktion, auch in den Parteien sehr herzlich danken. Alle Personalentscheidungen, die ich Ihnen heute mitteilen kann, ordnen sich dieser Prinisse unter, nämlich weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen. Die Personalveränderungen folgen einer klaren Vorgabe. Wir wollen eine Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und mit Freude arbeitet und dabei die personelle Vielfalt unserer Gesellschaft und der Politik auch repräsentiert. Wir sind eine Reformregierung und wir wollen das auch weiter zeigen. Ja, in diesem Sinne will ich noch einmal den Kolleginnen und Kollegen sagen, herzlichen Dank für die Bereitschaft, neue Aufgaben zu übernehmen. Wir werden die Aufgaben jetzt in der Sommerpause sorgfältig vorbereiten und wir werden dann nach den parlamentarischen Sommerferien mit neuem Schwung starten und die großen Reformprojekte umsetzen, die wir uns vorgenommen haben. Wir haben viel erreicht, aber es ist auch noch viel zu tun. Ich freue mich in dem Team der Regierungsmannschaft, die jetzt in Thailanden neu zusammengesetzt wird, diese Arbeit weiter zu leisten. Herzlichen Dank, Nina. Ja, Herr Bundeskanzler, meine Damen und Herren, herzlichen Dank für das Vertrauen an den Bundeskanzler, mir die neue Aufgabe zu übertragen. Ich werde Sie mit voller Kraft, aber auch mit ähm der nötigen Demut angehen. Freue mich, den Reformkurs, den wir jetzt begonnen und gut auf den Weg gebracht haben, der Bundesregierung weiter voranzutreiben, mitzugestalten, noch enger mit den Kolleginnen und Kollegen Bundesministern und ihren Ressource, aber auch mit den Ländern und den Fraktionen zusammenarbeiten zu können, damit unser Land weiter vorankommt. Freue mich auch auf die Zusammenarbeit mit Philip Amtor und darf an der Stelle aber auch sagen, ich war die letzten 14 Monate sehr gerne Bundesgesundheitsministerin. Danke dort auch allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das, was wir da gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Wünsche Karsten Linnemann auch für die Aufgabe alles erdenklich Gute und freue mich in diesem Sinne auch auf die weitere Zusammenarbeit jetzt im Bundeskabinett und für das Vertrauen. Wir werden jetzt die Sommerpause sicherlich gut nutzen, um die Dinge entsprechend vorzubereiten. Herzlichen Dank, G. Ja. Ja. Ja, der Bundeskanzler hat mich gestern gebeten, das Amt des Bundesgesundheitsministers zu übernehmen. Ich bedanke mich bei ihm für das entgegengebrachte Vertrauen und ich bedanke mich auch bei Nina Wen, die das richtig gut gemacht hat und ich möchte diesen Job erfolgreich möglichst fortführen. Mir ist bewusst, dass es eine große Aufgabe ist und deshalb ja gehe ich auch mit Demut diese Aufgabe an, aber auch mit mit großem großem Respekt, weil die Themen Gesundheit und Familie uns doch alle betreffen in den Familien überall. Sie berühren, sie gehen nah und deshalb ist dieses Thema so wichtig. Ich freue mich auf die Aufgabe. Ja, Herr Bundeskanzler, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich dem Dank an den Bundeskanzler anschließen für das Vertrauen, mich vorzuschlagen als Staatsminister beim Bundeskanzler für die Bundländerbeziehungen. Das ist eine große Aufgabe, eine Aufgabe, die aber auch eine weitere Gelingensbedingung ist für den Erfolg unseres Reformkurses, den wir uns vorgenommen haben. Diese Bundesregierung hat die Staatsmodernisierung, aber alle Reformvorhaben, die sie sich auf die Agenda geschrieben hat, immer verstanden auch als eine gesamtstaatliche Aufgabe und deswegen bin ich dankbar gemeinsam mit Nina Wagen daran arbeiten zu können auch an der Regierungskoordinierung. Ein herzliches Wort des Dankes gilt aber auch Bundesminister Dr. Karsten Wildberger und dem gesamten Team des Bundesministeriums für digitales und Staatsmodernisierung. Es war für mich ein echtes Privileg an der größten Neukonstituierung eines Ministeriums seit 1949 mitgewirkt zu haben in den vergangenen Monaten. Diese Aufgabe ist auch noch nicht beendet und ich bin froh, dass ich in der neuen Rolle weiter auch mit dem gesamten Bundesministerium zusammenarbeiten kann an den Aufgaben der Staatsmodernisierung und meine eigene Aufgabe, wenn Sie das so wollen, ist ein Beleg dafür, dass die Regierung Effizienzen heben kann. Es gab zu Beginn der Bundesregierung äh in der Bundesrepublik Deutschland ein eigenes Bundesministerium für die Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder. Vor über 50 Jahren hat man sich entschieden, dass das effizienterweise besser in der äh Regierungszentrale, im Bundeskanzleramt aufgehoben ist. Seitdem hat sich dieses Amt auch weiterentwickelt. die Zusammenarbeit mit den Ländern, die Zusammenarbeit mit dem Parlament wird dabei einen Schwerpunkt bilden und ich bin dankbar, dass ich das im Leitungsteam des Bundeskanzleramtes voranbringen darf und freue mich auf die neue Aufgabe. Gut, also vielen Dank. Vielen Dank. Vielen Dank. Auf geht's. Danke schön. F schaffen.
📊 Link-Infos
| URL | https://www.youtube.com/watch?v=pXJuQ7mkwOk |
| Titel | Livestream: Merz präsentiert neue Kabinettsmitglieder | DER SPIEGEL |
| Kategorien | BulkNews, DER SPIEGEL |
| Hinzugefügt | 2026-07-24 13:37:09 |
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