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Tabarot und Schnieder halten an der Bahnstrecke Freiburg – Colmar fest

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Tabarot und Schnieder halten an der Bahnstrecke Freiburg – Colmar fest

Die Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zur grenzüberschreitenden Mobilität zeigte enge bilaterale Zusammenarbeit: Bundesverkehrsminister Schnieder und der französische Minister Tabarot setzten Schwerpunkte auf die Wiederinbetriebnahme der Strecke Freiburg–Colmar, die Modernisierung der ICE-Linie Paris–Frankfurt, militärische Mobilitätskorridore und die gemeinsame Förderung autonomer Fahrzeuge. Beide betonten die strategische Bedeutung der Zusammenarbeit für die EU und den Willen, in…

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Deutscher Bundestag

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Tabarot und Schnieder halten an der Bahnstrecke Freiburg - Colmar fest

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🤖 Zusammenfassung

Die Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung befasste sich mit grenzüberschreitender Mobilität. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und der französische Minister Philippe Tabarot berichteten über die enge Zusammenarbeit beider Länder. Im Mittelpunkt standen die Wiederinbetriebnahme der Schienenverbindung Freiburg–Colmar, die Modernisierung der ICE-Strecke Paris–Frankfurt, der Ausbau militärischer Mobilitätskorridiore sowie die gemeinsame Förderung autonomer Fahrzeuge. Beide Minister betonten die strategische Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit für die EU und die Notwendigkeit, unter anderem bei Bahninfrastruktur, Automobilindustrie und Luftfahrt mit einer Stimme zu sprechen.

Kritisch bleibt, dass bei zentralen Projekten wie Freiburg–Colmar trotz jahrzehntelanger Planung und positiver Kostenschätzungen konkrete Finanzierungs- und Umsetzungsschritte noch offen sind. Schnieder räumte ein, dass Details etwa zur Rheinbrücke noch nicht verhandelt seien. Tabarot verwies auf künftige Studien und Lenkungsausschüsse, ohne verbindliche Termine zu nennen. Auch beim Thema Automobilindustrie blieben konkrete deutsche Positionen zu CO2-Flottengrenzwerten unklar, während Tabarot stärker über Energiesouveränität und geopolitische Rahmenbedingungen sprach. Die Diskussion zeigt: Die rhetorische Verbundenheit ist groß, die Umsetzung komplexer Infrastrukturvorhaben hapert aber weiterhin an Finanzierung, Zuständigkeiten und europäischer Förderfähigkeit.

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📜 Transkript

Sehr schön. Ja, liebe Kolleginnen und äh Kollegen, ich darf unsere heutige Sondersitzung der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung zur Anhörung der beiden Verkehrsminister hiermit eröffnen und darf sehr herzlich bei uns begrüßen die beiden Ministern, den Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hier in Berlin im Saal, den französischen Minister Herr Philip Tabarot, der ähm zusammen mit den französischen Kollegen aus der Assemblee National national in Paris uns zugeschaltet ist und Ihnen beiden sehr herzlich danken, dass Sie diesen Termin möglich machen, dass Sie diese Anhörung, den Austausch zur grenzüberschreibenden Mobilität zu den Verkehrsthemen ähm im deutsch-französischen Verhältnis heute Vormittag möglich machen und uns dafür zur Verfügung stehen. Dafür vorne weg ein herzliches Dankeschön. Ich begrüße hier in Berlin alle im Saal anwesenden deutschen Mitglieder der DFPV sowie alle aus der Assemblee National in Paris oder individuell zugeschalteten Mitglieder und freue mich auf den Sitzungsverlauf und liebe Brigit gebe zu dir nach Paris. Grand merci cher Yannique Bour, chers collègues allemands, chers collègues français, un grand merci pour votre présence ce matin, que ce soit en présentiel ou par vis pour cette séordinaire de l'assemblée parlementaire franco-allemande et mes remerciements tout particuliers à ministres natürlich danke ich den Ministern Philippar und Patrick Schnieder ganz besonders Philippar der französische Verkehrsminister ist hier an meiner Seite. Patrick Schnieder ist in Berlin im Saal. Vielen Dank, dass Sie anwesend sind. Als Abgeordnete habe ich vor etwas mehr als einem Jahr, März letzten Jahres, einen Bericht eingereicht zu den Herausforderungen, zu den Empfehlungen für die Grenzregionen eingereicht in Frankreich. Und das zentrale Problem, das aus allen Anhörungen hervorgegangen ist, war die Mobilität. Als Abgeordneter aus dem Elsas ist das natürlich eine Frage, die mich ganz besonders betrifft und mir am Herzen liegt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein Thema, das äh die gesamte deutsch-Französische parlamentarische Versammlung betrifft. Wir haben ja auch verschiedene Vorlagen, die am 1. Dezember eingereicht wurden letzten Jahres, um den Nachtzug Paris-Berlin über Straßburg aufrecht zuerhalten. Und ich möchte Ihnen, meine Herren Minister, danken, dass Sie in Ihrem bei ihrem vollen Zeitplan sich die Zeit nehmen. Ich weiß, dass Tabaro gleich dann im Anschluss nach Brüssel muss und deshalb möchte ich mich auch äh gar nicht zu lang fassen. Wir freuen uns, dass Sie da sind und wir freuen uns auf den Austaus Austausch. Herzlichen Dank liebe Prit. Und dann steigen wir damit in die Anhörung ein und ich erteile zuerst für ein Eingangsstatement von 4 Minuten Herrn Bundesminister Schnieder das Wort. Ja, sehr geehrte Vorsitzende des Vorstands der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung, lieber Herr Minister Tabarot, lieber Philipp, sehr geehrte Abgeordnete, herzlichen Dank für die Einladung. Für mich ist das ein Wiedersehen, weil ich selbst äh einmal Mitglied dieser deutsch französischen parlamentarischen Versammlung äh war äh und mir liegen die deutsch-französischen Beziehungen äh deshalb auch sehr am Herzen. Mobilität und die Möglichkeit, sich frei von einem Land zum anderen bewegen zu können, das sind Kernthemen des europäischen Projekts. Wir brauchen gute Verkehrsverbindungen, um zu reisen, um zu pendeln, äh aber auch äh mittlerweile um die militärische Mobilität sicherstellen zu können, die ebenfalls auf grenzüberschreitende Korridore angewiesen ist. Und natürlich brauchen wir auch grenzüberschreitende Bahnverbindung. Sehr schönes Beispiel, das der Vorsitzende äh und die Vorsitzenden schon erwähnt haben, ist die direkte Zugverbindung, die seit Dezember 2024 täglich zwischen Berlin und Paris fährt, die außerordentlich gut ankommt und auch der Nachtzug äh ist beliebt. Darum freut es mich sehr, dass die Nachtzugverbindung zwischen Berlin und Paris von einem neuen Anbieter fortgesetzt wird. Solche Angebote bringen die Menschen zueinander und sie verbinden unsere Länder. Mir ist wichtig, dass wir uns regelmäßig begegnen und austauschen, so wie mein Kollege Philip Tabarot und ich das häufig machen. Wir haben uns noch diese Woche in Luxemburg äh getroffen und dort auch gemeinsam äh Vorschläge unterbreitet. Meine Damen und Herren, Frankreich und Deutschland als große Industrienation mit starker Automobilwirtschaft tragen gemeinsam eine besondere Verantwortung. Wir wollen Mobilität für alle sichern. Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft stärken und gleichzeitig unsere Klimaziele erreichen. Gerade deshalb müssen wir gemeinsam vorangehen und europäische Lösungen entwickeln statt nationaler Einzelwege. Entscheidend ist, dass unsere Vorschläge wirtschaftlich tragfähig sind und gesellschaftlich akzeptiert werden. Gerade bei der Innovation übernehmen wir eine Vorreiterrolle. So haben z.B. zahlreiche Mitgliedstaaten am Montag unter deutschfranzösischlemburgischer Federführung eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, dass wir großflächige grenzüberschreitende Testfelder für autonome Fahrzeuge einrichten wollen. Damit setzen wir eine Initiative der Europäischen Kommission im Rahmen des Aktionsplans für die Automobilindustruie um trilaterale Testfeldaktivitäten hatten wir ja bereits. Jetzt könnte daraus der weltweit größte zusammenhängende Betriebsbereich für autonome Fahrzeuge entstehen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit findet aber nicht nur auf Ministerebene statt. Wir haben auch ein sehr schönes äh Austauschprogramm äh bei unseren Beschäftigten. Derzeit ist eine Beamtin meines Ministeriums in Paris, während zwei Beschäftigte aus dem französischen Verkehrsministerium bei uns in Berlin arbeiten. Auch das empfinde ich als großartiges gemeinsames Projekt. Sie sehen, wir sind äh auch und gerade bei Verkehrsthemen sehr eng miteinander vernetzt und das wollen wir auch so fortführen. Vielen Dank. Vielen Dank Herr Minister. Merci Ministre Minister. Jetzt hat Herr Philippar das Wort für 4 Minuten. Ich werde mich so kurz wie möglich. Ich möchte natürlich äh den Herrn Minister lieben Patrick grüßen und die Vorsitzenden der deutsch-Französischen parlamentarischen Versammlung des Vorstands. Liebe Brigitte, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte Ihnen ganz herzlich für die Einladung danken, für diesen Austausch heute morgen. Morgen, der für mich sehr geschäftig ist, denn ich muss dann nach Brüssel. Aber ich freue mich, dass ich heute hier sein kann, denn die deutsch-fanzösischen Beziehungen sind eine Priorität der Regierung im Verkehrsbereich, den ich mit Patrick vertrete. Das ist ein ganz zentrales Element. Wir haben letztes Jahr ja bereits einen Austausch gehabt. Am 25. Mai in Leipzig haben wir uns zum ersten Mal getroffen und dann eine Beziehung zwischen unseren beiden Ministerien aufbauen und stärken können. Ähm, ich komme aus dem Mittelmeerraum, aber ich engagiere mich ganz stark für die deutsch-französischen Beziehungen schon seit Jahren noch bevor ich Minister wurde. In beispielsweise, das wissen die Abgeordneten ja auch und in Königstein in der Nähe von Frankfurt und mehrere Jahre lang konnte ich Delegationen aus dieser Partnerstadt auch empfangen. Ich freue mich, dass Sie unsere Verkehrsthemen jetzt in der deutsch-französischen Versammlung auf die Agenda gesetzt haben. Das betrifft ja die bilateralen Beziehungen, um die Zusammenarbeit vorantreiben zu können, insbesondere in den Grenzregionen für die europäische Integration. Insgesamt Deutschland und Frankreich sind zwei große Verkehrsländer. Ich erinnere noch einmal daran, dass wir die beiden am dichtesten besiedelten Länder der Europäischen Union sind, auch die beiden größten Volkswirtschaften. Und [schnauben] wir sind auch Schwergewichte in der Mobilität, nicht nur was die beiden Minister angeht, aber auch die Schienenverkehrsnetze mit mehr als 39 000 km in Schienenkilometern in Deutschland, 28 000 in Frankreich. Das ist ein zentrales Netz für den Güterverkehr, aber natürlich auch für den Personenverkehr. Wir haben auch die zwei größten ähm ähm Schiffahrtsnetzwerke für die Binnenschiffahrt und auch die Straßennetzwerke sind sehr wichtig. Deshalb sind wir ein zentrales Element für den Verkehr in Europa. Nehmen hier eine strategische Position ein und aktuell gibt es noch eine große Herausforderung angesichts der Resilienz und auch der militärischen Mobilität, wie Patrick das gerade angesprochen hat, angesichts der Gefahren, die wir aktuell in der Welt sehen. Es gibt auch einzig einige Besonderheiten in ähm Frankreich beispielsweise oder auch in Deutschland mit dem Güterverkehr. Aber wir müssen und in Frankreich haben wir ein sehr ein Netz von sehr kleinen Straßen beispielsweise. [schnauben] In jedem Fall geht es darum, dass die Infrastruktur aufrechterhalten werden muss in beiden Ländern. Es gab zu wenig Investitionen in den letzten Jahren und somit haben wir hier etwas aufzuholen und die Kosten werden in der Zukunft höher liegen. Deshalb haben wir große Herausforderungen in unseren beiden Ländern für die kommenden Generationen. Wir müssen die Investitionen der Zukunft vorbereiten, die Infrastruktur weiter ausbauen, eine hochwertige Qualität im Dienste unserer Bürgerinnen und Bürger. Deshalb habe ich die Initiative für unser Land ergriffen, dass es ein Rahmengesetz für den Verkehr geben soll, für die Ausbau des Verkehrs. Im April gab es hier den Großteil der Anhörung im Senat und äh viele Kolleginnen und Kollegen haben auch teilgenommen. Christoph Plass, Gérard Söle, Jean-Marie Privier etc. Im ersten Artikel steht das Wesentliche. Es geht um ein langfristiges Programm für den Verkehr sass äh die zusätzlichen Einnahmen aus den Autobahn äh auf der Autobahnmaut in die Infrastruktur wiederum rückinvestiert werden soll. Also es ist ganz zentral, dass diese Gelter dafür genutzt werden und es gibt ja auch parteiübergreifende Zustimmung und ich hoffe, dass wir das in dieser Kammer bald auch beraten können. [schnauben] Die Berichterstatterin hat sich schon intensiv damit befasst, das zeugt davon, dass der Gesetzgebungsprozess vorankommt. Unsere beiden Länder sind auch excellent, was die Industrie und die Unternehmen im Verkehrsbereich angeht. Wir haben die beiden größten Schienenunternehmen äh Eisenbahnunternehmen, Deutsche Bahn und SNCF, die auf der Höhe der Zeit sind, weltweit führend sind. Auch mit Alstrom und Siemens haben wir hier industrielle Schwergewichte und wir verfolgen dabei immer eine deutschfranzösische DNA mit verschiedenen Bereichen, auch durch Airfance und Lufthansa. und die großen Luft Umschlagplätze in Frankfurt und in Paris. Die Luftfahrt ist damit ein zentrales Thema und hat spielt eine zentrale Rolle für die gesamte Welt. Entlang der gesamten Wertschöpfungskette haben wir mehr als die Hälfte der gesamten Flotte weltweit und die Luftfahrt sollte somit auch weiterhin eine große Rolle spielen. Wir sind zudem zwei Schwergewichte im Automobilbereich und haben weltweit führende Unternehmen im der Meeresschiffahrt wie Papa Glut in Bremen, Marseille etc. an anderen helfen. Kurz um, unsere beiden Länder sind das Rückrat des europäischen Verkehrs und deshalb ist unser Bereich vielleicht noch mehr als andere zentral für die deutsch-französischen Beziehung. Wir müssen mit einer Stimme sprechen, um gehört zu werden. Das haben wir wieder beim Ministerrat gesehen. Wir haben ja gerade schon gehört, am Montag gab es eine Ratssitzung und es wird künftig einige Vorschläge geben, obwohl die ähm Verhandlungen zum Teil blockiert waren und beispielsweise, dass die Fahrgastrechte und die Fluggastrechte angeht, haben wir hier neue Vorschläge unterbreitet, um das Ganze wieder ins Rollen zu bringen. Sie sind zwei Nachbarn, die eine jahrhundertelange gemeinsame Geschichte teilen und der diese gemeinsame Geschichte kennt natürlich auch schwierige Kapitel und gestern wurde der Weltmeisterschaft eröffnet. mit das ein ganz zentrales Thema ist, auch wenn ich da in meiner Jugend eine harte äh Lehre ziehen musste, als Frankreich als Deutschland uns geschlagen hat und im Fall ist es eine Beziehung, die unsere Bevölkerung äh wirklich umtreibt. Liebe Freundinnen und Freunde, Deutschland und Frankreich haben so enge Beziehung, dass wir einen Kooperations und Integrationsvertrag haben, den Aner Vertrag von 2019 und ich weiß, die allen hier die Verkehrsthemen sehr am Herzen liegen. Vielen Dank deshalb noch einmal für diese Einladung. Vielen Dank für ihre Arbeit auch, Regie. Alle Abgeordneten Abgeordnet Abgeordneten hier. Vielen Dank bis hierhin. Ich freue mich jetzt auf die Fragen. Ich gebe das Wort zurück an Jannik Buri. Vielen Dank, Herr Minister. Wir steigen dann in die Ministernhörung ein. Es hat jede Fraktion ein Frage Antwortblock von jeweils 4 oder 2 Minuten abhängig von der Fraktionsstärke. Das Zeitkontingent umfasst also die Frage und die Antwort. Das heißt, umso höher das Erkenntnisinteresse der Frage ist, umso kürzer empfiehlt es sich, die Frage zu stellen, damit die Minister auch die Möglichkeit haben, dann darauf ähm zu antworten. Die Zeit wird auf der Redezeituhr angezeigt und die jeweiligen Fragesteller werden gleichzeitig auch gebeten ähm, dass sie kurz sagen, an welchen der beiden Minister sich die Frage richtet, damit es dann mit der Beantwortung auch effizient von Statten gehen kann. Und es beginnt mit der ersten Frage für die CDU CSU Fraktion. Frau Dr. Kresle. Ja, vielen Dank für den Austausch. Sehr interessant. Die Wahrheit ist konkret. Zwei Fragen. Die eine betrifft Herr Minister Schnieder ICE Strecke Paris-Frankfurt. In einer 4. März 2026 veröffentlichen Resolution hat der Eurodistrikt Sarousell auf die Verschlechterung der Hochgeschwindigkeitsverbindungen Vorbach Sarabrücken hingewiesen. Das ist ja ein wichtiges Symbol der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Welche gemeinsamen Maßnahmen beabsichtigen die deutsche und die französische Regierung, damit es Investitionen gibt, damit die Verbindung vorankommt, sie dauerhaft sichert, erhalt und natürlich die Weiterentwicklung der Halte in Vorbach und auch in Saücken zu geben. Zweitens die Verbindung Freiburg Kolmar auch einem achner Vertrag vereinbartes Projekt. Das steht jetzt an der Schwelle zur Leistungsphase 2 und die Kostenreduzierungsstudie zeigt nun, dass das Projekt deutlich günstiger ist als gedacht. Jetzt kommt's halt drauf an, die weiteren Schritte zu machen. Welche Verständigung gibt es über Brückenbauwerke und gibt's eine können wir eine Verständigung erwarten? Und wenn ja, wann und wenn beide antworten könnten, wäre super. Danke, Herr Minister. Dann wird's ja jetzt ganz eng, weil ich dem Kollegen noch was übrig lassen muss zum äh zum ICE äh zu ICE Schnellbahnverbindung Paris-Frankfurt. Äh das ist die POS Nord, die da vor allen Dingen betroffen ist. Dort haben wir äh im Jahre 2019 den Ausbau der Infrastruktur äh der Schieneninfrastruktur vorgenommen und bauli fertig gestellt. Was ganz entscheidend ist, ist jetzt der Ausbau der Stellwerke in Landstuhl Kaiserslautern und Hochspeier. Äh wir gehen davon aus, dass die in Betriebnahme bis Ende 2027 dort erfolgs bis 2029 spätestens installiert ist. Damit haben wir dann die Interoperabilität gegeben und auch die Möglichkeit, die Strecke mit höher Geschwindigkeit äh letztlich zu befahren. Und weil diese Strecke uns wichtig ist, werden wir uns natürlich über die äh genannten Halte und äh Stationen dort miteinander unterhalten werden, damit hier auch der volle Nutzen dieser Verbindung gegeben ist. zu Freiburg Kolma, das ist am äh im Zusammenhang mit dem Ach Vertrag äh genannt. Wir stehen zu dieser Vereinbarung. Ähm in der Tat jüngsten äh Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit, zur Kostendämpfung, das kann ich jedenfalls für deutsche Seite sagen, sehen recht positiv aus. Äh und äh deshalb steht das für uns äh im Moment auch nicht in Frage. Das würde finanziert, weil es eine Nahverkehrsstrecke ist, übers GFG würde der Bund bis mit bis zu 90% äh fördern. Über die Brücke selbst sind Einzelheiten noch nicht verhandelt, aber ich biete gerne an, dass wir auch auf der Ebene der Minister bzw. Weise der Ministerien noch mal ins Gespräch darüber kommen, wie wir die nächsten Schritte jetzt machen. Von unserer Seite sieht das also sehr positiv aus, das umzusetzen. Monsieur mer. Ja, vielen Dank. Es geht hier ja insgesamt um grenzüberschreitende Verbindungen und ich weiß, dass das die Frage ist, die Sie sehr interessiert. Ich habe es ja auch gesagt in meiner Einführung. Das sind es gibt schwierige, komplexe Themen. Äh, wir beide haben die größten Schienennetze, in die wir investieren müssen, um den Rückstand aufzuholen. Wir müssen versuchen, die Mittel aufzutreiben, äh um das zu machen. Ich habe ja über das Rahmen äh Gesetz gesprochen, nicht um Werbung für mich zu machen, sondern weil das wirklich [schnauben] äh so ist, dass wir 4,5 Milliarden Euro brauchen für die Modernisierung und Instandsetzung der Schienen und der Gleise. Und deshalb müssen wir einige Linienverbindungen schließen, um überhaupt das alles finanzieren finanzieren zu können. Wichtig ist natürlich hier auch der grenzüberschreitende Kontext und die Zusagen, die gemacht wurden von beiden Ländern, insbesondere im Zusammenhang mit dem Aener Vertrag. Es wurden hier zwei Projekte genannt [schnauben] und ich unterstütze das, was Patrick gesagt hat. Das sind ehrgeizige Projekte in unserer Zusammenarbeit, insbesondere für die Region Grandest und die drei betroffenen deutschen Bundesländer. Es geht darum, ein Bahnangebot mit sieben Verbindungen, grenzüberschreitenden Verbindungen zu schaffen mit harmonisierten Ticketpreisen. Ich freue mich über das, was bereits alles gemacht wurde. Es wurde bereits Rollmaterial geliefert. wurde die Kompatibilität sichergestellt beim Rollmaterial äh für das deutsche- und französische Schienennetz. 300 80 Millionen Euro wurden hier finanziert durch die Region Grand Est und die Partner. Es geht auch vor allem um die Zulassung der Region Züge, Bremssysteme und so weiter, aber das Ergebnis ist da. Wir machen Fortschritte. Es geht voran bei der Interoperabilität, das beim Rollmaterial vielleicht noch ganz kurz zur zu KMA Freiburg. Ähm, das steht ja, wie gesagt im Rahmen des AN Vertrags. Wir wollen versuchen möglichst wenig Linien Verbindung zu schließen und diejenigen, die ausgesucht wurden, dass sie dass sie erhalten bleiben müssen unterstützt werden. Wir versuchen hier eine Kostensenkung zu erreichen, eine Kostenoptimierung zu erreichen. Es gibt einen Leitungsausschuss, der trifft sich, glaube ich, am 6. Juli noch einmal zu diesem Thema [schnauben] äh unter dem Vorsitz des Präfekten der Region und dann wird es auch Aussagen geben, wie der Einstieg in die nächste Projektphase erfolgenmodell, die Kosten waren aber viel zu hoch, die man damals festgelegt hatte und es gibt neuere Studien, die werden im Juli vorgelegt und dann werden wir zusammen mit der Region, die dafür zuständig ist, sehen, wie es hier weiter vorangehen kann. Vielen Dank. Ich weiß, dass dieses Thema für Sie sehr wichtig ist. Vielen Dank. Die nächste Frage ebenfalls für 4 Minuten für die AfD stellt Herr Balten. Und dann wäre super, wenn Sie jetzt auch Ihre Frage stellen, dann bleiben wir nämlich besser in der Zeit. Sehr schön. Vielen Dank für das Wort. Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, welchen Sachstand gibt es bei der Vergabe von europäischen Fördermitteln für die Bahnstrecke Freiburg Kolmar. Warum ist es nicht in den vergangenen Filitäten Connecting Europe CF berücksichtigt worden? Insbesondere weil die Deutsche Seite bzw. das Verkehrsministerium Baden-Würtemberberg bei einem Gutachten dem Streckenausbau ein positives Kostennutzenverhältnis bescheinigt hat. Zweitens, welche besonderen militärspezifischen Anpassungen gab es im Rahmen von CEF3? Wo ist der Bedarf der Sanierung, eines Ausbaus oder Anpassung der europäischen Infrastruktur für Militärlogistik? Am meisten von Nöten und weshalb? Und äh eine ganz besondere Frage, da würde ich mich auch fragen im im Bereich des Ausbaus und wie das aussieht. Welche Auswirkung hat die Verzögerung vom Bau von Stuttgart 21 auf dem Planungshorizont der Deutschen Bahnverbindung? Die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn ist aktuell Europand weltweit bekannt. Also welche Lehren werden aus diesem Baudisaster gezogen und für den Ausbau der Bahninfrastruktur zu unseren Nachbarn gezogen? Vielen Dank. Die Frage war an Minister Schnieder gerichtet. Dann Herr Minister bitte zur Beantwortung. Im Rahmen von CEF äh 3 äh werden äh äh auch in Zukunft, das ist ja noch nicht festgezogen, aber werden in Zukunft vor allem die nach unserer Vorstellung die Korridore bedient, wie das im Moment auch im Rahmen der CEF Studie dabei ist. Und das sind die Projekte auf dem Tenv und dazu gehört die von Ihnen genannte äh Linie äh nicht. Und deshalb äh ist das äh zunächst einmal nicht förderfähig. Kommission schlägt für die Zukunft ebenfalls vor, dass wir regionale und nationale Partnerschaftspläne erstellen können, in denen die Länder Fördermöglichkeiten für grenzüberschreitende Verbindungen auch außerhalb der NVKorridore schaffen können. Und es bleibt abzuwarten, ob das A so kommt und b, ob das dann auch in Anspruch äh genommen wird. Ähm, eine Überprüfung der geltenden Tvver Verordnung ist frühestens ab 2033 denkbar. Davor ist das rechtlich ausgeschlossen. Ähm zum militärischen Ausbau ähm eine Zevförderung bezüglich militärischer Mobilität ist an enge Förderbedingungen geknüpft. unter anderem äh Lager auf einem der definierten militärischen Mobilitätskorridore sowie Erfüllung der zusätzlichen technischen Anforderung an Dualuse Infrastrukturen und das bezieht sich natürlich auf alle Nachbarländer äh die wir mit Deutschland äh die die wir zu zu Deutschland haben. Äh deshalb äh kann ich das hier auf deutsch-französische Verbindung zunächst nicht äh einschränken. äh und die Auswirkungen Stuttgart 21 auf äh äh Planungen mit äh Verbindungen äh zu zu Nachbarn ähm lassen sie aus meiner Sicht kaum absehen. Ähm das betrifft die direkten Anbindungen, wenn ich an die GEahn denke, äh werden wir noch sehen, ob das Auswirkungen hat nach äh äh das wären die Verbindungen in die in die Schweiz. Weitere Auswirkungen äh sehe ich im Moment äh äh nicht. Äh, das werden wir aber uns intensiv dann anschauen. Gut, aber welche Lehren werden jetzt gezogen aus dem Baudes? Eine Frage Frage Antwort Block jedes Mal kann man noch mal nachfragen? Okay, dann eine kurze Nachfrage. Ja, habe ich ja schon gerade gefragt. Also, welche Lehren werden jetzt gezogen? Wie wird was für ein Monitoring gibt es jetzt, um zukünftig solche Fehler zu vermeiden? Vielen Dank. Das ist eine Frage, die Sie vor allem Land, Stadt und Bahn stellen müssen. Das besprechen wir gerne mit denen zusammen. Das ein komplexer Vorgang und dann werden wir schauen, welche Lehren wir da insgesamt rauszuziehen haben. Monsieur Minister, aber hoch vielleicht noch eine [musik] kleine Ergänzung zu dem, was Patrick schon wieder gesagt hat. Krmar Freiburg gehört nicht zu den Ten V ist also nicht förderfähig nach der Fazilität, dass die Voraussetzung, die Standards sind zu anspruchsvoll äh und in den regionalen Partnerschafts Plänen wird man dann gucken, was man hier bei der Instandsetzung tun kann. Merci beaucoup. Vielen Dankie Michelle Gort für den Rassemblement National 4 Minuten für die Frage und die Antwort. Herr Gin er ist zugeschaltet. Allerdings hören wir ihn aktuell noch nicht. Anderfalls schlage ich vor weiterzumachen und zunächst das technische Problem mit ihm zu lösen. Zunächst gebe ich aber Jannik Buri noch einmal das Wort. Vielen Dank dann für die für die SPD Fraktion und vier Minuten Frau Kematori. Ja, vielen Dank Herr Minister Tabarot, dass Sie uns zur Verfügung stehen. Ich bin nicht nur Verkehrspolitikerin, sondern auch Badenwürtemberbergerin. Insofern mit deutsch-französischer grenzüberschreibenden Verkehr sehr eng befasst. Und dahingehen auch meine Fragen. Es wurden ja etliche Projekte angesprochen, sie sind sehr komplex. braucht es deshalb aus ihrer Sicht vielleicht verbindlichere deutsch-französische Strukturen wie eine gemeinsame Koordinierungsstelle und regelmäßige Fortschrittsberichte, damit wir in diese komplexe Planung vielleicht noch zielgerichteter vorantreiben können und sehen Sie auch eine Möglichkeit, dass wir uns gemeinsam bei der EU stark machen, dass diese ja sehr äh praktisches äh umsetzen von ähm europäischer Zusammenarbeit auch stärker finanziell gefördert wird äh seitens der Europäischen Union. Und eine weitere Frage betrifft die Automobilindustrie, die Sie ja auch selbst angesprochen haben, die ist zurzeit stark unter Druck und mitten in der Transformation. Wie sehen Sie aktuell die Rahmenbedingung gegeben, um der Elektromobilität in Europa zum Erfolg zu verhelfen? sei es, wenn es um CO2 Flottengrenzwerte, Ladeinfrastruktur oder generell die Elektrifizierung des Verkehrs gibt und wie bewerten Sie auch die Vorschläge der EU, um unsere Industrie dahingehend zu schützen und zu unterstützen, sich gegen unfairen Wettbewerb aus Fernost durchzusetzen und können wir da auch noch mal besser zusammenarbeiten. Vielen Dank. Die Frage war an welche zur Frage, es gibt bereits einen Lenkungsausschuss, ein grenzüberschreitenden Lenkungsausschuss und auch äh der sich auch regelmäßig zusammenfindet zu diesen Themen Auf europäischer Ebene ist es natürlich wichtig, dass wir eine ambitionierte Schienenpolitik verfolgen. Und ich kann Ihnen auch zusichern, dass das geschieht. Wir sind in engem Austausch mit ihren Vertreterinnen und Vertretern. Jetzt aber zum Teil der Automobilindustrie und insgesamt der Elektrifizierung. kann ich jetzt nicht ins Detail gehen, aber wir sehen aktuell diesen Krieg im Nahen Osten und weder ihr Land noch unser Land hat diesen Krieg gewünscht, aber wir leiden unter den Folgen. Ich glaube, es gibt doch Lehren, die wir daraus ziehen können, wenn dieser Krieg einmal zum Ende kommt, dann wir wissen ja nicht, wann das ist. Herr Trump äußert sich jeden Tag anders in dieser Hinsicht und ich hoffe natürlich, dass es bald ein Ende des Krieges gibt und ich freue mich, dass unsere Länder hier auf derselben Wellendlänge sind und dass wir immer wieder für Deeskalationen pläieren, um die Regionen zu befrieden, denn das hat sehr schwerwiegende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, insbesondere denke ich hier an unsere Bürgerinnen und Bürger, denn wir sind noch zu abhängig von fossilen äh Energieträgern. Das ist eine Frage, wie gesagt, der Abhängigkeit und ich glaube, wir liefern schon kurzfristige Antworten in unseren Ländern, die nicht unbedingt abgestimmt sind. Das habe ich auch beim bei der Ratssitzung gesagt, das bedauere ich, dass es in Europa hier keine weitreichende Abstimmung gibt. Wir haben vielleicht weitreichendere Möglichkeiten als andere Länder. Wir wollen manche Sektoren stärken, aber es ist bedauernwert, dass wir uns bei deren Antworten und bei der Reaktion nicht abgestimmt haben der gesamten Europäischen Union, nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich. Insgesamt ist die Elektrifizierung natürlich ein mittelfristig und langfristig die notwendige Antwort, um unsere Abhängigkeit von gewissen Ländern zu reduzieren, die uns für exorbitante Preise Öl und Gas verkaufen. Wir müssen aus dieser Abhängigkeit herauskommen und natürlich gibt es dann auch die Umweltkomponente, die alle verstehen. Aber die Frage der Souveränität ist wirklich entscheidend, denn unser Premierminister hat es gesagt, wir müssen diese Abhängigkeit beenden. In Frankreich müssen wir insbesondere die Möglichkeit aufzeigen, ähm mit Atomstrom Energie zu produzieren, Strom zu produzieren, der günstig ist und der es uns ermöglicht, die Ziele, die wir uns gesteckt haben, einzuhalten. Ich weiß, auf Europäischer Union ist das Ziel bis 2035 sehr schwierig für die Automobilwirtschaft, aber wir hatten Zeit uns zu organisieren und wir tun das auch weiterhin. Wir müssen jetzt nicht wieder zurückgehen und äh müssen einfach die notwendigen Änderungen vornehmen. Das ist wichtig, hier wirklich bis zum Ende zu gehen und dazu müssen wir die Anstrengungen der Europäern und Europäer würdigen. müssen die Ladesäulen ausbauen. In Deutschland, in Frankreich haben wir einen Plan, diese zu verfünfachen in den nächsten Jahren. Und wenn ich jetzt sehe, wie viele E-Fahrzeuge in Frankreich verkauft werden, seit dem ersten Quartal mehr eine Zunahme von 55% im Vergleich zum Vorjahr, dann denke ich, wir sind hier auf dem richtigen Weg. Den müssen wir auch äh weiter beschreiten und eine europäische Antwort ist äh erforderlich. Es muss äh Beihilfen für den ökologischen Übergang geben bei äh LKW, aber auch in anderen Bereichen für leichte Nutzfahrzeuge ebenfalls müssen da müssen wir ebenfalls vorankommen, damit diese auch in Europa produziert werden können. Das ist meiner Meinung nach ganz essentiell, denn andere Länder wollen dafür sorgen, dass wir wirtschaftlich wiederum von ihnen abhängig sind. Also nicht nur im Bezug auf die Energie, sondern auch in anderen Wirtschaftsbereichen und das müssen wir verhindern. Vielen Dank Herr Minister. Noch eine Anmerkung. Unser Kollege Guignot wird auf seine Frage verzichten aus technischen Gründen. Jetzt kommen wir werde ich eine Frage stellen für die Fraktion ÖPR an beide Minister. Im Achner Vertrag wird die deutsch-französische Zusammenarbeit im Verkehr gestärkt. Auch beim letzten deutsch-französischen Ministerrat in Touon wurde dieses Thema auf die Agenda gesetzt, aber die Schienenverbindung zwischen Kmar und Freiburg ist nach wie vor unterbrochen, seit 1944, als sie zerstört wurde. Der Wiederaufbau dieser Linie ist notwendig, zum einen aber auch ein starkes Symbol für die deutsch-französische Freundschaft. Es gibt eine Studie, die jetzt durchgeführt wurde. Wir wissen, dass die Kosten auf französisch Seite um 30% gesenkt werden können. Das hat diese Studie gezeigt und diese Verbindung würde das Leben der Menschen vor Ort verändern. Sie haben ja jetzt schon einige Antworten zu diesem Thema geliefert und es gab Studien, wie gesagt, die schon 2017 auf den Weg gebracht wurden im Zusammenhang haben auch mit dem Umbau von Fessenheim und der Stadtsekretär der Zeit Sebastian Leochny hat es damals auf den Weg gebracht. Jetzt sind 9 Jahre vergangen und ich frage mich, wie ist der Stand der Dinge? können wir hoffen, dass die beiden Minister sich zusammensetzen, um eine gemeinsame Lösung und Entscheidung zu finden. Sehr sehr gerne ich konnte ja schon darauf eingehen, es gibt den Lenkungsausschüsse ist aber nicht am 6. Juli, sondern am 7. Juli. Das war gerade eine falsche Information. Wir müssen hier ja ganz genau sein. Hier erhalte ich dreimal unterschiedliche Angaben. Also jealls am 6. oder am 7. Julie wird es eine Sitzung des natürlich etwas, aber Frau Abgeordnete welche Summen notwendig sind für die Wiedereröffnung der Verbindung. Die Studien haben das ja gezeigt, die 2017 durchgeführt wurden. Es wird schwierig, diese Investitionen zu tätigen, da wir ja schon ein Netz von 26 28 000 Kilometern in Frankreich haben. Es ist schwierig zusätzliche Finanzierung zu finden für die neuer Eröffnung einer Strecke, die schon seit sehr sehr vielen Jahren, wie Sie es gerade gesagt haben, nicht mehr bedient wird. Es gibt ja denkehr den Güterverkehr auf den Person, vous levez également que la responsabilité de nos états mais auch die regionalenkeiten sind, also die Region und die deutschen Bundesländer müssen sich hier ebenfalls einsetzen. Ich weiß, es ist ein tolles Symbol. Ich weiß, das wird erwartet und ich glaube an diesem 6. oder 7. Juli werden dann noch einmal die Umweltstudien auch vorgelegt, um zu schauen, wie das Potenzial für diese Strecke ist. Ich kann das Ihnen nicht sagen, ob die Verbindung bald att einrouve du matériel très ancien sièmité beispielweise sehr langsam ist, dann ist es vielleicht nicht besonders attraktiv es nur ein zwei Züge am Tag gibt auch nicht also stellt sich am Ende eine Frage die Frage welches Angebot es geben wird und ob das dann auch angommen wird, aber natürlich bleibt [räuspern] das ein Ziel das wurde im Vertrag verkert und aus diesem Grund lösen wir uns weiterhin dafür ein. Wir werden hier bis zum Ende auch daran arbeiten mit [schnauben] unserem deutschen Partner. Bitte um eine bitte um eine sehr kurze Ergänzung. Ja, ich kann ich kann auch das zurückgreifen, was ich schon zu dem Projekt gesagt habe. Es zeichnet sich ab, dass äh auf deutscher Seite die Wirtschaftlichkeit gegeben ist. Wir sehen die Bedeutung, so wie Sie, Frau Vorsitzende äh das äh geschildert haben, aber ich weiß, dass das natürlich ein großes anspruchsvolles Projekt ist, das beide Partner betrifft. Auf unserer Seite könnte das in der Tat so aussehen, dass das über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz finanziert wird. Das heißt, das Land ist zwar zuständig, stellt den Antrag, aber wir können als Bund das bis zu 90% fördern. Und selbstverständlich stehen wir gerne für weitere Gespräche bereit, wie wir eine Wirtschaftlichkeit insgesamt auch auf französischer Seite vielleicht darstellen können, äh damit wir hier auch noch mal Schritte weiterkommen. Also Gespräche, glaube ich, sind immer gut äh um äh weitere Schritte unternehmen zu können. Vielen Dank, Herr Minister, für 3 Minuten für die Grünen Schalkopf. Vielen herzlichen Dank an die beiden Herren Minister für den heutigen Austausch. Ähm erstmal vorne weg unsere Unterstützung für die Ausführung von Herrn Minister Tabaro zum Thema Elektrifizierungsstrategie und das ist eine auch abgestimmte Strategie bei Fragen der E-Autoförderung braucht. Ähm das sehen wir ganz genauso. Meine Fragen ähm richten sich aber an Herrn Bundesminister Schnieder. Ich bin Abgeordneteer aus Freiburg, deswegen wird es jetzt wenig überraschend, dass ich hier noch mal nachhake. Ähm, ich finde das sehr begrüßenswert, dass sie auch, das ist auch eine neue Entwicklung würde ich sagen, was die Äußerung der Bundesregierung betrifft, auch die Schwierigkeiten auf französischer Seite sehen und da ein Gesprächsangebot gemacht haben. Das ist sehr zu begrüßen. Da würde mich noch mal konkreter interessieren, wie Sie denn, wenn die Studie vorgestellt wird, dann die nächsten Schritte sehen, um über die Finanzierung der Brücken auch zu verhandeln. Ähm, das sehen Sie das innerhalb der klassischen Verkehrsfinanzierungslogik oder können Sie sich vorstellen, z.B. ein Staatsvertrag zu schließen, um dieses Projekt zu finanzieren? Und die zweite Frage noch mal zum Thema ähm europäische Förderung etwas übergeordnet gedacht für Mobilität im Grenzraum insgesamt. Ähm, Herr Schnieder, Sie haben gesagt, dass man sehen wird ähm wie die genauen Förderbedingungen z.B. bei CEF dann aussehen werden. Mich würde schon interessieren, für welche konkreten Ideen und Prioritäten sie sich einsetzen im nächsten EU-Haushalt, was die Ausgestaltung von Interc vielleicht auch betrifft und anderen Fördermöglichkeiten für die Mobilität im Grenzraum. Danke schön, Herr Minister. Noch mal zu der Strecke Freiburg Kolmer. müssen die Ergebnisse natürlich jetzt mal schwarz auf weiß haben und begründet haben und sehen. Ich kann ja nur im Moment eine Perspektive nennen. Das was sich andeutet, das ist bei uns offensichtlich etwas einfacher als auf französischer Seite, aber ist ein gemeinsames Projekt und deshalb müssen wir auch gemeinsam schauen, wo gibt's Möglichkeiten äh es umzusetzen und wie gesagt, das muss man im Gespräch dann einfach mal ausloten. Äh wir werden die Welt nicht neu erfinden können. Wir sind ja auch an unsere Gesetze zunächst mal gebunden, aber ähm mal schauen, was da dann möglich ist. Äh, ich wäre schon oder ich bin schon froh, wenn das wenn wir das für unseren Teil hier regeln können. Die Frage der Brücken ist dann noch mal eine besondere oder die Frage der Brücke ist dann noch mal eine besondere und die wird natürlich wahrscheinlich im Zentrum auch eines solchen Gesprächs stehen. Über einen Staatsvertrag rede ich eigentlich nur oder erst dann, also über den Abschluss, wenn wir die Finanzierung auch klar haben. Wir haben im Moment eine Situation mit allen Nachbarn in Eur nah zu allen Nachbarn in Europa, dass wir Staatsverträger haben, aber die zum Teil gar nicht finanziert sind und ich immer sehr demütig ins Ausland zu den Nachbarn fahre und ähm die natürlich zurecht auch ein Staatsvertrag verweisen, äh den ich aber gar nicht im Moment erfüllen kann. Ähm also insofern, wenn die Finanzierung stehen sollte für so etwas, dann kann man darüber nachdenken, machen wir das auf über ein Staatsvertrag oder wie stellen wir das insgesamt da? zur Mobilität im [musik] im Grenzraum. Also das, was wir über ZF3 vorhaben, das hängt ja zunächst mal ab von der Dotierung des Programms. Wir reden ja im Moment mal insgesamt über den äh mittelfristigen Finanzrahmen. Das ist schon sehr streitig. Ähm, wenn es gelingt, dass wir zusätzliche Mittel haben, dann müssen wir die Prioritäten abarbeiten. Die sind ja vor gesehen für CF3, dass wirklich die wichtigen Fragen angehen. Das sind die großen Korridore auch im Zusammenhang mit der militärischen Mobilität, aber es gibt ja Vorschläge, wie wir äh dann auch in den Regionen hier mit, ich sag mal, Sonderprogramm, da sind dann die Nachbar Bundesländer auch gefordert, ähm äh dort operieren können. Und wenn wir dafür auch noch Mittel dann bereitstellen können im Rahmen vom CF3, soll mir das sehr recht sein. Ich lebe auch in der Grenzregion Belgien, Luxemburg, Deutschland und ich weiß, welche Bedeutung das vor Ort hat, gerade da, wo es noch schmerzliche Lücken gibt. Also, das kann auch äh in verkehrlicher Hinsicht, das ist ja der erste Antrieb, aber auch im Rahmen der europäischen äh des europäischen Zusammenwachsens natürlich eine sehr wichtige Geschichte sein. Aber noch mal die Prioritäten müssen wir entsprechend abarbeiten und das hängt dann vom gesamten Finanztableau ab, dass wir überhaupt zur Verfügung haben. Vielen Dank und für die folgende mit Blick auf die Uhr Fragesteller und Antworten, aber gilt auch für die Fragesteller bitte der Hinweis auf die Redezeit und liebe Predid, ich gebe zu euch nach Paris. Jann ich glaube, die beiden Fraktionen sind heute gar nicht da. und die Sozialisten sind auch nicht vertreten, deshalb gebe ich direkt wieder zurück an dich lieber und ich gebe weiter an die Kollegin Konrad für die Link Minuten Frage und Antwort. Vielen Dank. Ähm meine Fragen gehen an ähm beide Minister. Ähm wir hatten ja jetzt schon viel über die Bahnverbindungen geredet. Eine Frage, die mich jetzt aber noch besonders interessieren würde, ist in welchem Rahmen es denn möglich ist und vielleicht auch schon passiert, dass man sich äh im Rahmen einer gemeinsamen Buchungsplattform auch für bezahlbare Tickets einsetzt. Äh was kann man hier tun, um die Preise noch zu reduzieren und Mobilität auch für niedrige und mittlere Einkommen besser zu ermöglichen. Und dann ähm hätte ich auch noch eine Frage ähm Richtung E-Mobilität. Ähm, sie müssen entschuldigen, falls diese schon gestellt wurde. Ich hatte leider ähm noch im Kalender stehen, dass es um 9 Uhr losgeht. Allerdings äh ist es ja so, dass es ein gewisses Ärgernis mit sich bringt, dass bei der Ladeinfrastruktur diese etwas Ungleich verteilt ist, etwas uneinheitlich ist. Ähm, da wollte ich noch einmal fragen nach einer Harmonisierung von Nutzerzugängen, von Abrechnungssystemen und von Apps sowie ähm gemeinsamen Standards bei grenzüberschreitender Elektromobilität auch im Oberrebiet. Ähm, welche Schritte werden denn konkret unternommen, um hier voranzukommen? gibt es da möglicherweise schon einen konkreten Zeitplan für den gleichmäßigen Ausbau von Ladeinfrastruktur und ähm wird hier vielleicht sogar schon mit Drittstaaten äh über eine Harmonisierung geredet. So, jetzt haben müssen beide Minister in einer Minute 30 ähm antworten. Ähm Herr Minister Schnieder, ja, bezahlbarer Tickets ähm grenzüberschreitend. Das ist bei uns ja schon problematisch. Wir haben das Deutschlandticket als äh eine besondere Einrichtung dort, aber was die äh Preise sonst beim Bahnfahren angeht, äh werden diese eigenwirtschaftlich betrieben und berechnet. Das klingt nicht wir fest, sondern die Anbieter auf der Strecke. Und das ist meines Wissens in Frankreich genauso so dass es schwierig ist, dort äh eine Harmonisierung äh der Preise äh hinzubekommen. äh was die Ladeinfrastruktur angeht, haben wir ähm die A4 Verordnung, die den Rechtsrahmen darstellt und wir haben mit Frankreich zusammen eine Dialogplattform Tank und Ladeinfrastruktur, wo wir uns äh vor allem über den Ausbau äh der Ladeinfrastruktur grenzüberschreitend äh dann äh abstimmen. Ähm dort werden wir äh die Einhaltung der distanzbasierten Ziele, die die A4 setzt, bis 2030 eingehalten haben. Also unabhängig von dem, was wir national machen, dann auch im grenzüberschreitenden Kontext diese diese Berechnungen. Äh die Harmonisierung der Bezahlsysteme. Wir versuchen mal gerade, das steht in unserer in unserer in unserem Masterplanladeinfrastruktur 2030 diese Mindestbedingung mehr Transparenz äh äh Preistransparenz äh [musik] Mindest Anforderungen an die Ladeinfrastruktur in Deutschland festzusetzen. Das gelingt auch jetzt mit den äh mit den letzten äh Ausschreibungen und Errichtungen. Ähm, da kenne ich den Stand ehrlich gesagt grenzüberschreitend nicht. Ich weiß auch gar nicht, ob wir darüber schon gesprochen haben, aber das wäre natürlich auch äh dann im europäischen Maßstab. Da gibt die A4 den Rahmen vor. Ähm kann bin ich aber jetzt nicht sprechfähig dazu, wie weit wir dort mit Harmonisierungsäh Bestimmung bei der Transparenz von Preisen z.B. heute schon sind. ministre weniger als 42 Sekunden um zu antworten, aber mein Kollege hat das auch alles hervorragend beantwortet. Deshalb unterstrich streiche ich das, was er zu E-Mobilität gesagt hat und wir haben davon tatsächlich gesprochen, bevor Sie da waren. Preisliche Attraktivität hat er ebenfalls angesprochen. Das unterstreiche ich. Es gibt ein Pass äh für Jugendliche und verschiedene Möglichkeiten. Ich [schnauben] würde gerne noch mal über das Ticketing sprechen. Das ist wirklich ein Thema. [schnauben] Es gibt einen Vorschlag der Europäischen Kommission vom 13. Mai. Wir haben am Montag darüber gesprochen mit den Kollegen Verkehrsministern. Es geht um die ähm Organisation, die Buchung der Reisen und man soll mehrere Verkehrsträger kombinieren können, also [schnauben] ein durchgehendes Ticket äh zu bekommen. Das entspricht auch ähm dem, was ich in dem Rahmengesetz in Frankreich vorgesehen habe. Äh also ein Legislativpaket. Äh, es gibt also eine Verpflichtung für die Buchungsplattformen und die äh Betreiber, die sich hier abstimmen müssen. Natürlich führt es hier auch zu technischen Problemen. Wir hoffen, dass es eine ausgewogene Lösung geben wird und dass wirklich alle Beteiligten, [schnauben] also die SNC in Frankreich, SNC Connect, dass alle Mitspielen äh damit dieses Angebot unterbreitet werden kann. Zielsetzung ist es ja, den Fahrgästen das Leben leichter zu machen. Vielen Dank, Herr Minister. Wir haben noch vier Frage Antwort Blöcke. Michel Herb, Dominque und Vincent Michel Erb. Ja, vielen Dank, Frau Vorsitzende, meine Herren Minister, lieber Philip Tabarot, lieber Patrick Schnieder. Emanuel Levinas, der Philosoph, hat eine eine Gesichtsethik entwickelt. Man muss das Gesicht des anderen sehen, um ihn zu kennen und zu verstehen. Und das ist der Grundsatz für Treffen mit in denen die Aussöhnung und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich mit der Schaffung des deutsch-französischen Jugendwerks bis hin zu unserer-französischen Versammlung gelaufen ist. technologischer Fortschritt ermöglicht es äh äh uns in Echtzeit zu sehen, auch wenn wir Hunderte von Kilometern entfernt sind. Aber das ersetzt nicht ein echtes Treffen, eine echte Begegnung. Deshalb freue ich mich auf die nächste äh echte Sitzung der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung am 22. Juni in Präsenz. Und das gleiche gilt auch mit zu im Verhältnis zu unseren Bürgern und wir müssen alles tun, was Begegnungen beiderseits des Rins ermöglicht. Ähm, die äh Wiedereröffnung des Nachtzugs Paris-Berlin unterstreicht unter anderem äh wie äh stark unser politischer Wille von den Umständen abhängt. Im März 2026 wurde diese Verbindung von einem anderen Anbieter wieder angeboten. Ich habe mich sehr dafür eingesetzt. Kinkert hat sich sehr dafür eingesetzt und das zeigt auch wie groß das Interesse unserer Bürger ist an dieser symbolhaften Verbindung. Schade, dass diese Verbindung nicht mehr über Straßburg läuft. Eine Frage an die beiden Minister. Trotz der technischen und finanziellen [schnauben] Bedingungen, äh, die genannt wurden, welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es für ihre Ministerien, um die direkte Zugverbindungen zwischen mehreren deutschen und französischen Städten zu ermöglichen? Also nicht nur im grenzüberschreitenden Bereich. Brigid, ich unterstütze alles das, was du sagst. Welche direkten Verbindungen zwischen deutschen und französischen Städten? Das ist eine logistische Frage natürlich und eine symbolische Frage und ist wichtig für das Gesicht äh in den kommenden Jahren für Deutschland und für Frankreich. Herr Tabaro, ich weiß, dass das ein Thema, über das viel diskutiert wurde. Ich verstehe das. Ich wurde auch angehört in der französischen Nationalversammlung und ich habe mehrfalls darüber sprechen können. Michelle Erbon hat es ja auch gerade gesagt. Ich weiß, wie wichtig diese Linie ist, die vor einiger Zeit wieder eröffnet wurde auch mit einer Unterstützung, die vorübergehend sein sollte, also eine finanzielle Unterstützung unserer Länder, um das Projekt wieder in Gang zu bringen. Wir sind alle mit budgetären Problemen beschäftigt. Wir haben äh die Verantwortung viel zu sparen in unseren Ländern. [schnauben] Und vor diesem Hintergrund möchte ich noch mal eins in Erinnerung rufen. Äh die äh öffentliche Unterstützung für diese Nachzüge waren äh 85 € pro äh Ticket. Das heiß das wird von den Steuerzahlern finanziert, um dieses Nach zwischen Berlin oder Paris nutzen zu können. Gleichzeitig geht es ja darum, nationale Verbindungen nachzüge zu schaffen. Die Nachfrage ist hier hoch mit weniger hohen Kosten. sind budgettäre finanzielle Entscheidung. Natürlich macht man es nie richtig, aber zwei Dinge wussten wir. Wir wussten, es gibt ein privates Angebot und funktioniert auch wenn es leider nicht über Straßers, aber Europet das dreimal die Woche an ohne Subventionen eine diese direkte Verbindung zwischen Paris und Berlin und zweitens gibt es eine weitere Lösung, eine Tag Tagesverbindung, die gut funktioniert. Berlin es gibt diese Tagesverbindung und die funktioniert sehr gut deshalb Entscheidung auf diese staatlich unterstützte Nachtverbindung zu verzichten, weil wir wussten, es gibt einen privaten Anbieter, der einspringt und die Tagesverbindung funktioniert gut und irgendwann muss man auch eine Entscheidung treffen und 85 € pro Ticket finanzi durch den Steuerzahler. Wir fanden einfach zu viel und es keine Verpflichtung das mit öffentlichen Geldern zu unterstützen. Patrick hatte die gleiche Reaktion in dieser Frage. Es ging um eine Anschubfinanzierung, eine Anschubhilfe, aber wenn es die nicht mehr gibt, dann geht es nur noch mit einem privaten Angebot. Leider wird das nicht über Straßburg angeboten. Das sehe ich auch, aber [schnauben] wir mussten auch ein wirtschaftlich tragfähiges Modell finden. Herr Schnieder, möchten Sie noch etwas hinzufügen? Ich kann das nur unterstützen. Wir können auf Dauer natürlich nicht wirtschaftlich Verkehre unterstützen und die Entwicklung zeigt ja nicht nur auf der Strecke, dass das wirtschaftlich funktioniert, sondern auch auf anderen Strecken. Stockholm, Berlin gibt's ein Nachzugangebot, Amsterdam, Berlin, Prag. Also, das ist äh dann attraktiv und da, wo es attraktiv ist, äh äh setzt sich das dann auch durch, ohne dass wir dauerhaft staatliche Unterstützung dort bieten. Merci beaucoup. La parole est à Dominique pour le groupe social. Danke Frau Vorsitze. [räuspern] Meine Herren Minister, meine Damen und Herren, bei dem letzten Treffen der deutschfranzösischen parlamentarischen Gesellschaft habe ich bin ich mit dem Zug nach Berlin gekommen. Ich habe ein den gesamten Tag dafür gebraucht auf dem Hinweg und auf dem Rückweg. Ich höre, was Sie gesagt haben, Herr Tabarot. Aber trotzdem noch mal. Wir können den Zug nur ausbauen, wenn wir eine, wenn wir vernünftige Preise haben und wirklich mit den Billigflügen mithalten können. Und deshalb begrüße ich Entscheidung auf europäische Ebene in diese Richtung. Es geht ähm es darf hier vor allem auch nicht so viele Verspätungen geben. Dann bin ich mit meiner Familie nach Straubing gefahren mit dem Auto. Die es gab sehr viele Lastwagen, ausländische Lastwagen auf den Autobahnen. Die waren stark ausgelastet dadurch die kamen aus Spanien und das ist besorgniserregend unter Sicherheitsgesichtspunkten. Deshalb freue ich mich darüber, dass die Nachtverbindung Paris-Berlin wieder [schnauben] eingeführt wurde, aber es geht hier auch um ein nicht nur ein Symbol, sondern wirklich um eine Integration in die europäischen Verkehrssysteme. Ich kenne die technischen Schwierigkeiten, aber ich würde gerne wissen, ob Deutschland und Frankreich nicht bereit sind, an einem gemeinsamen Fahrplan, einer gemeinsamen Roadmap zu arbeiten, um diese Themen voranzubringen. beim Gütertransport. Deutschland transportiert viel mehr auf der Schiene als Frankreich. Auch die Dekarbonisierung im Verkehrsbereich, die ähm Verkehrsträgerwechsel ist noch schwach. Wir brauchen hier diese Logistikfragen, die wir zusammenprüfen müssen. Was können wir tun? Brauchen wir einen Pilotkorridor, um Kapazität, Pünktlichkeit des äh [schnauben] Schienenengüterverkehrs zu verbessern? Wir müssen auch die Digitalisierung hier berücksichtigen im Güter und Personenverkehr und vor allem müssen wir das nationale Denken überwinden. Wir [schnauben] müssen gemeinsam im deutsch-französischen Tandem hier etwas machen. Ehrgeizige europäische Ziele entwickeln für Verkehrsnetze, die es uns ermöglichen, auch unsere [schnauben] Ziele, unsere Klimaziele zu erreichen. Wir brauchen eine koordinierte Politik, die überzeugend ist, um auch äh von dem Straßenanteil im Verkehrswesen wegzukommen. Ich wünsche mir für den Fußball, dass der beste gewinn gewinnt und wenn Deutschland ins Finale kommt, dann würde ich Deutschland gerne unterstützen. 30 Sekunden für den Minister. 3 Sekunden. Frau Abgeordnete, sie haben sehr viele Themen angesprochen und all diese Themen dafür bräuchten wir einen gesamten Vormittag, um das ausführlich zu diskutieren. Mich interessiert das auch sehr. Mich begeistert das, mich besorgt das äh all die Themen, die Sie angesprochen haben. Nachzüge komme ich jetzt nicht noch einmal äh zurück. Da haben wir lange drüber gesprochen. Ich habe auch zu Herrn Herbon darauf geantwortet. Äh, ich habe von dem Rahengesetz gesprochen. Äh, drei, vier mal habe ich das erwähnt. Das ist für mich wichtig, weil ich keine andere Möglichkeit sehe, um [schnauben] die Anbindungen und die Verbindungen in unserem Land zu unterstützen. Wir müssen massiv ins Schienennetz investieren. Heute sind es etwa 3 Milliarden. Das reicht nicht. Ich wünsche mir und ich freue mich, dass der äh Premierminister das unterstützt im Zusammenarbeit mit äh SNC [schnauben] Rau. Diese Investitionen sollen ansteigen, auf 4,5 Milliarden Euro. Das geht also eher in die Richtung dessen, was benötigt wird. Äh, das sind also 1,5 Milliarden zusätzlich und die werden finanziert durch zusätzliche Einnahmen aus der Autobahn Maut, [schnauben] um das also eine Art Solidarität zwischen den Verkehrsträgern zu haben in Richtung Schiene. Das Schienennetz ist einzigartig und das werden wir machen. was jetzt den Schienen Güterverkehr angeht. Auch das ist ein Ziel, dass wir wo großer Bewunderung anschauen, was Deutschland macht. Wir hinken dort hinterher. Auch auch in Deutschland gibt es Beschränkungen für den Straßenverkehr, eine Ök Besteuerung. Das heißt, man man [schnauben] merkt auch die Auswirkungen solcher Initiativen, die ich damals, als ich Berichterstatter war für dieses Thema äh [schnauben] ich habe ermöglicht, dass man im Grenzäh Gebiet die Möglichkeit hat, solche Initiativen ähm umzusetzen, um äh die Auswirkungen abfen. äh und auch mit anderen Ländern, z.B. mit Spanien. Dort sind die Autobahnen kostenlos. Das äh hilft uns natürlich nicht, weil es gibt den Transitverkehr äh auf dem gesamten europäischen Kontinent. So, noch abschließend vielleicht zu diesem Thema. Wir haben koordinierte Ansätze Deutschland und Frankreich zusammen und auch im Rahmen der Europäischen Union. gemeinsame Ansätze bei den TNV, bei den Güter Verkehrskorridoren. [schnauben] Vor kurzem war ich mit dem deutschen und dem polnischen Minister äh im Rahmen des Weimara Dreiecks äh mit also diesen beiden anderen Kollegen haben wir verabredet, gemeinsam äh an gemeinsamen Projekten zu arbeiten. diese Zusammenarbeit. Es gibt sie besteht und auch in unseren eigenen Ländern müssen wir natürlich schauen, welche Entscheidungen müssen wir treffen, um die richtigen Entscheidungen dort zu treffen, wo sie notwendig sind für die Sicherheit, für die und für die Qualität der des Dienstleistungsangebots. Danke. Plus de Wir haben kaum noch Zeit, aber vielleicht noch Minister Schnieder. [schnauben] Also, ich kann ich kann mich den Worten äh meines Kollegen anschließen. Ich möchte auf den letzten Punkt, den hätte ich nämlich auch äh gesagt noch mal eingehen. Ähm wir waren beide in Warschau mit dem polnischen Kollegen zusammen, der diese Verbindung Paris äh Berlin ebenfalls als attraktiv empfindet und äh wir haben uns nicht nur vereinbart, dass wir die Verbindung äh versuchen auszubauen und zu verbessern, sondern sie auch zu erweitern Navchau. Und da sieht man, dass wir auf EU-Ebene hier sehr intensiv an dieser ähm grenzüberschreitenden Mobilität arbeiten. Und wir sind in Deutschland und in Frankreich sicherlich mit bei denen, die das sehr stark vorantreiben. Vincentre ministre Tabaro doit partir los. könnten sie wirklich sich ganz kurz fassen, 10, 20 Sekunden nacheinander, beide gleich, dass wir dann die Antworten auch bündeln können. Ich habe einen Zug, liebe Sabine, um nach Brussel zu fahren. Wenn ich mit dem Präsidenten der SNCF fahre, sollten wir da nicht zu spät sein. Der Zug wird trotzdem ohne uns fahren. Ja, ich wollte nur kurz etwas fragen zur militärischen Mobilität. Das wurde ja angesprochen. Es gibt dieses Maßnahmenpaket, das die Europäische Kommission vorgeschlagen hat und im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen muss das auch berücksichtigt werden in 5 Milliarden Euro, 17,5 Milliarden Euro. Ähm, die Frage stellt sich jetzt, ob das nicht zu wenig ist. Was denken Sie dazu? Vielen Dank. vielleicht gleich noch für ein paar Sekunden. Ja, ganz kurz nur, es wurde ja auch schon viel gesagt. Vielen Dank, Frau Vorsitzende. Vielen Dank, meine Herr Minister. Aufgrund der schlechten Tonqualität kann keine vollständige Verdolmetchung gewährleistet werden. Die Frage bezieht sich auf Wasserstoff. Welche gemeinsamen Visionen haben Sie hierfür? werde vielleicht zuerst antworten und am Ende kann mein Kollege natürlich auch noch ergänzen, wie das Sabine zur Frage der Finanzierung. Wenn wir auf 4,5 Milliarden kommen, dann wäre das schon gut. Aber es ist natürlich nie genug, denn wir haben diesen Rückstau. Wir müssen modernisieren. Es gibt Regionen, die Projekte umsetzen wollen, die Strecken auf Leben lassen wollen, aber wenn wir bei der Finanzierung et eine gewisse Steigerung erreichen, dann ist das schon sinnvoll. Natürlich müssen wir trotzdem auch in die Umsetzung kommen. Auf deutscher Seite wurden ja auch große Erneuerungsmaßnahmen an aufgelegt, um das Netz zu sanieren. Die Frage ist, wann man das macht? Man kann es nachts machen, man kann Linien sperren für Monate, was natürlich auch wiederum große Auswirkungen hat. Das Wichtige wäre, dass wir von 3 Milliarden auf 4,5 Milliarden kommen beim Budget und ich werde dann vielleicht nicht mehr in der Verantwortung sein, aber dann kann ich sagen, das habe ich erreicht. Also, das wäre ein Ziel für mich von 3 auf 4,5 Milliarden zu kommen. Dann wurde jetzt gerade das Thema Wasserstoff angesprochen, denn das äh funktioniert zum Teil anderswo besser. Bei uns gibt es Regionen, die schon hier Experimente durchgeführt haben und erste Testläufe beispielsweise auch äh werden Batteriezüge, also es gibt nicht nur Wasserstoffzüge, die getestet werden, sondern auch batterie betriebene Züge. Ich kann jetzt nicht so viel sagen zum Thema Wasserstoff, aber vielleicht kann mein deutscher Kollege [schnauben] noch etwas dazu sagen, denn ich muss jetzt wirklich leider los, um meinen Zug nicht zu verpassen. Ich hoffe, dass er pünktlich kommt, da die französischen Züge natürlich mal sehr pünktlich sind. Vielen Dank in jeden Fall für die Einladung, für den Austausch und ich hoffe, dass wir das noch einmal wiederholen können. Vielen Dank, Herr Minister und gute Reise. Herr Minister Schnieder, vielleicht möchten Sie noch zum Thema zu diesen beiden Themen ergänzen. Zum einen Sabin und Vincent zum zur Frage der militärischen Mobilität und ob CEF 3 mit äh etwa 5 Milliarden dort ausreichend finanziert wäre. Ähm, es kann immer mehr sein, vor allem weil wir das ja nicht alleine unter militärischen Gesichtspunkten sehen, sondern es in der Regel ja du äh äh Geschichten äh sind, die spielen auf die Mobilität insgesamt äh ein. Es wird vor allem darauf ankommen, dass wir das klug miteinander verbinden, was an Bedarfen da ist und was wir vor allem für militärische Mobilität in erster Linie benötigen. Das betrifft eben die äh vor allem die großen äh Korridore äh, die da sind und das müssen wir entsprechend dann ausloten. Ähm entscheidend wird am Ende sein, wie groß der gesamte Rahmen in ZF3 sein wird und dann wird man prioritär abstufen äh müssen. Deshalb ist das äh schwierig abzusehen heute äh wo man da äh äh landet und was sinnvoll ist für diesen Bereich. Ähm was Wasserstoff angeht, äh gibt's meines Wissens Regionalkooperationen, das läuft über die Bundesländer ähm auf Bundesebene und mit Frankreich haben wir meines Wissens kein äh direktes Wasserstoff Projekt. Ähm aber das kann ich jetzt mit Bestimmtheit nicht sagen. Ja, vielen Dank, ähm, Herr Minister und äh wir sind damit am Ende der Fraktionsreihe und am Ende der Anhörung. Ich darf ähm sehr gehrter Minister Schnieder Ihnen und in Abwesenheit Herrn Minister Tabarot sehr herzlich danken, dass Sie für diese Anhörung heute vormittag zur Verfügung gestanden sind, ähm die Fragen der Kolleginnen, Kollegen beantwortet haben und gleichzeitig liebe Kolleginnen, Kolleginnen Ihnen sehr herzlich danken für die Teilnahme an der Anhörung heute morgen. Und ich glaube, es ist deutlich geworden, dass gerade auch äh die deutsch-Französische parlamentarische Versammlung ein großes Interesse hat ähm an den grenzüberschreitenden Verkehren, an der grenzüberschreitenden Infrastrukturen. Das wird sicherlich auch ein Thema sein, was die Arbeit der Versammlung weiter begleitet wird und wo diese Anhörung heute vormittag, glaube ich, ja, eine gute Grundlage, ein guter weiterer Schritt auf diesem Weg äh für auch diesen Aspekt der Arbeit der Versammlung gewesen ist. Deswegen nochmals, sehr geehrte Herren Minister, liebe Kolleginnen, Kollegen, ein herzliches Dankeschön für die Teilnahme an der Anhörung. Liebe Prisit, merci. Danke, lieber Jannik. Vielen Dank Herr Minister für die Antworten, die Sie geliefert haben. Ich möchte mich entschuldigen bei den letzten beiden Kolleginnen, die noch Frage stellen konnten, dass wir das jetzt so schnell abhandeln mussten. Vielen Dank auch an die Verwaltung, an die Dolmetscherinnen und die an Sie liebe Kolleginnen und Kollegen auf Deutsch und auf französische Seite. freuen uns, dass wir uns am Montag, 22. Juni für unsere gemeinsame Sitzung hier in Paris zusammenfinden werden in der Assemblee National und am Abend werden wir dann auch in gemütlicher Runde noch einmal zusammenkommen können. Jannik, ich gebe noch dir noch einmal das Wort, um die Sitzung zu schließen. Ja, dann ja, dann darf ich unsere Anhörung schließen und liebe Brigit, liebe Kolleginnen und Kollegen in Paris, wir freuen uns sehr darauf am 22. Juni in Paris wieder zu Gast sein zu dürfen zur regulären Sitzung. Freuen uns auf das Programm äh was ihr vorbereitet habt. Wir haben eine ganze Reihe von Vorlagen, die es dann auch zu beraten gilt. Es wird auch eine politisch intensive Sitzung werden, so wie es für diese Versammlung auch der Fall sein soll. Deswegen schon mal im Voraus ein herzliches Schön. Wir freuen uns alle auf das Wiedersehen am 22. Juni. Ich schließe die Sitzung und wünsche allen einen schönen Tag. Ja.


📊 Link-Infos

URL https://www.youtube.com/watch?v=_-2WlJoEBkE
Titel Tabarot und Schnieder halten an der Bahnstrecke Freiburg – Colmar fest
Kategorien BulkNews, Deutscher Bundestag
Hinzugefügt 2026-07-15 16:40:22
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